Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 08. Dezember 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (109)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossengeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.11.2015
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3
Besetzung von Gremien
- 3.1
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3.2
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
EUREGIO - Benennung der Mitglieder der Zweckverbandsversammlung und des EUREGIO-Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Haushalt 2016/2017 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 und Investitionsprogramm 2016-2019
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4.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Aussprache
zur Kenntnis genommen -
4.3
Fußballprojekt "Soziale Integration durch Mädchenfußball"
beschlossengeändert beschlossen
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4.4
Zusätzlicher Personalbedarf ab 2016 im Jobcenter Osnabrück hier: steigende Zahl von Asylberechtigten
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5
Kapitalzuführung 2017 an die FMO GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6
Zuwendungen an die Osnabrücker Krebsstiftung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.7
Morgenland Festival - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Zuschussvertrag ab 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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4.8
Zuschussvertrag Erstes unordentliches Zimmertheater
vertagt -
4.9
Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest
vertagt -
4.10
Zuschussvertrag Figurentheater
vertagt -
4.11
Zuschussvertrag FOKUS für Jugendkulturtage
vertagt -
4.12
Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land
vertagt -
4.13
Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt
vertagt -
4.14
Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit - Verlängerung der in 2014 begonnenen Maßnahmen-
beschlossenungeändert beschlossen
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4.15
Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Stundenbemessung in den Schulsekretariaten
abgelehnt - 4.16
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4.16.1
Änderungsanträge der Fraktionen zum Stellenplan 2016 / 2017
vertagt -
4.16.2
Stellenplan 2016/2017 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.16
abgelehnt -
4.17
Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2016
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.18
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4.18.1
Nachhaltige Haushaltskonsolidierung (Gruppe UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2015/6454: Nachhaltige Haushaltskonsolidierung
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4.19
Doppelhaushalt 2016/2017; Änderungsanträge des Ratsmitglieds Giesela Brandes-Steggewentz
abgelehnt -
4.20
Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020, Investitionsprogramm 2016-2020 - aktualisierte Vorlage
beschlossengeändert beschlossen
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4.20.1
Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2016 / 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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4.20.2
Abschließende Beratung des Doppelhaushaltes 2016/2017 -Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.20
abgelehnt -
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Spenden für Flüchtlinge
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Neufestsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Sek. I: Gründung einer dritten Gesamtschule und der "Neuen Schule" zur Sicherstellung eines nachfrageorientierten Schulangebots in Osnabrück
abgelehnt -
5.3.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Sek. I Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3
abgelehnt -
5.4
Genehmigung von Dienstreisen - 36. Internationaler Hansetag 2016 in Bergen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Schulsozialarbeit an Grundschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Schulsozialarbeit Albert-Schweitzer-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Quartiersmanagement Rosenplatz
- 5.8
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5.9
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2016
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.13
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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6.1
Wildtierzirkusgastspiele auf kommunalen Flächen
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Förderprogramm der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO): "Poolbudget EU-Förderprojekte"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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8.1
Bericht zum Jahresabschluss 2014 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Wohnraumversorgungskonzept Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Sanierungsverfahren "Schinkel" Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossengeändert beschlossen
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9.4
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. Bundes-Immissionsschutzverordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Erste Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Nahversorgungszentrum Landwehrviertel
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 251 Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp; 3. Änderung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.10
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.11
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.12
Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.13
50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Feststellungsbeschluss
zurückgezogen -
9.13.1
50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.14
Bebauungsplan Nr. 66 (2) – Hesselkamp – - Teilausbau der Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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9.15
Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.16
Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.17
Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.18
Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.19
Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss
vertagt -
9.20
Änderungssatzung zu Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossengeändert beschlossen
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9.21
Konversionsstandort Dodesheide Planungsleistungen zur Herstellung einer Fahrradstraße im Grünzug am Limberg
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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10.1
Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2016
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2016
beschlossengeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.1
Auslaufen dreier befristeter Friedhofsarbeiterstellen
beschlossengeändert beschlossen
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11.2
Auslaufen zweier befristeter Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
12. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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11.5
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016
beschlossengeändert beschlossen
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11.5.1
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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11.6
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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11.7
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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11.8
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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11.9
Wirtschafts- und Finanzplan 2016 des OSB
beschlossengeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Evaluationsbericht Jugendsozialarbeit, Aufhebung der zeitlichen Befristung von Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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12.2
Konzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) Informationen für Eltern in Fragen der Kindesentwicklung und möglicher Unterstützungshilfen durch Elterninformationsbriefe
beschlossengeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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13.1
Erstellung einer Datenbank und digitalen Stadtplans für NS-relevante Orte in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Namensänderung der "Neuen Bekenntnisschule" am Standort Overbergstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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16.1
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Ausschussberichte
beschlossengeändert beschlossen
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18
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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18.1
Evaluationsbericht Jugendsozialarbeit
zur Kenntnis genommen -
18.2
Künftige Ordnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt - Ergebnisse des ersten Abstimmungsgespräches
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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