mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 08. Dezember 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (109)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.11.2015

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    EUREGIO - Benennung der Mitglieder der Zweckverbandsversammlung und des EUREGIO-Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Haushalt 2016/2017 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 und Investitionsprogramm 2016-2019

  9. 4.1

    Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Aussprache

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.3

    Fußballprojekt "Soziale Integration durch Mädchenfußball"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.4

    Zusätzlicher Personalbedarf ab 2016 im Jobcenter Osnabrück hier: steigende Zahl von Asylberechtigten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.5

    Kapitalzuführung 2017 an die FMO GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.6

    Zuwendungen an die Osnabrücker Krebsstiftung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.7

    Morgenland Festival - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Zuschussvertrag ab 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.8

    Zuschussvertrag Erstes unordentliches Zimmertheater

    vertagt
  17. 4.9

    Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest

    vertagt
  18. 4.10

    Zuschussvertrag Figurentheater

    vertagt
  19. 4.11

    Zuschussvertrag FOKUS für Jugendkulturtage

    vertagt
  20. 4.12

    Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land

    vertagt
  21. 4.13

    Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt

    vertagt
  22. 4.14

    Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit - Verlängerung der in 2014 begonnenen Maßnahmen-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 4.15

    Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Stundenbemessung in den Schulsekretariaten

    abgelehnt
  24. 4.16

    Stellenplan 2016/2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 4.16.1

    Änderungsanträge der Fraktionen zum Stellenplan 2016 / 2017

    vertagt
  26. 4.16.2

    Stellenplan 2016/2017 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.16

    abgelehnt
  27. 4.17

    Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 4.18

    Haushaltssicherungskonzept 2016/2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 4.18.1

    Nachhaltige Haushaltskonsolidierung (Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt
  30. 4.19

    Doppelhaushalt 2016/2017; Änderungsanträge des Ratsmitglieds Giesela Brandes-Steggewentz

    abgelehnt
  31. 4.20

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020, Investitionsprogramm 2016-2020 - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 4.20.1

    Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2016 / 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 4.20.2

    Abschließende Beratung des Doppelhaushaltes 2016/2017 -Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.20

    abgelehnt
  34. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  35. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  36. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.1.2

    Entgegennahme von Spenden für Flüchtlinge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.2

    Neufestsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.3

    Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Sek. I: Gründung einer dritten Gesamtschule und der "Neuen Schule" zur Sicherstellung eines nachfrageorientierten Schulangebots in Osnabrück

    abgelehnt
  40. 5.3.1

    Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Sek. I Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3

    abgelehnt
  41. 5.4

    Genehmigung von Dienstreisen - 36. Internationaler Hansetag 2016 in Bergen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.5

    Schulsozialarbeit an Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.6

    Schulsozialarbeit Albert-Schweitzer-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.7

    Quartiersmanagement Rosenplatz

  45. 5.8

    Hochwasserschutz Belmer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.9

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.10

    Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.11

    Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.12

    Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.13

    Nachbewilligung Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  52. 6.1

    Wildtierzirkusgastspiele auf kommunalen Flächen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  54. 7.1

    Förderprogramm der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO): "Poolbudget EU-Förderprojekte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 7.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  57. 8.1

    Bericht zum Jahresabschluss 2014 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8.2

    Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  60. 9.1

    Wohnraumversorgungskonzept Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 9.2

    Sanierungsverfahren "Schinkel" Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 9.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 9.4

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 9.5

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. Bundes-Immissionsschutzverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 9.6

    Erste Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Nahversorgungszentrum Landwehrviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 9.7

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 9.8

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 251 Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp; 3. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 9.9

    23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 9.10

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 9.11

    31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 9.12

    Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 9.13

    50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Feststellungsbeschluss

    zurückgezogen
  73. 9.13.1

    50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 9.14

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) – Hesselkamp – - Teilausbau der Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 9.15

    Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 9.16

    Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 9.17

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 9.18

    Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 9.19

    Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss

    vertagt
  80. 9.20

    Änderungssatzung zu Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 9.21

    Konversionsstandort Dodesheide Planungsleistungen zur Herstellung einer Fahrradstraße im Grünzug am Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  83. 10.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 10.1.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  86. 11.1

    Auslaufen dreier befristeter Friedhofsarbeiterstellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 11.2

    Auslaufen zweier befristeter Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 11.3

    3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 11.4

    12. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 11.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 11.5.1

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 11.6

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 11.7

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 11.8

    12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 11.9

    Wirtschafts- und Finanzplan 2016 des OSB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  97. 12.1

    Evaluationsbericht Jugendsozialarbeit, Aufhebung der zeitlichen Befristung von Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 12.2

    Konzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) Informationen für Eltern in Fragen der Kindesentwicklung und möglicher Unterstützungshilfen durch Elterninformationsbriefe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  100. 13.1

    Erstellung einer Datenbank und digitalen Stadtplans für NS-relevante Orte in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  102. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  103. 15.1

    Namensänderung der "Neuen Bekenntnisschule" am Standort Overbergstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  105. 16.1

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 18

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  108. 18.1

    Evaluationsbericht Jugendsozialarbeit

    zur Kenntnis genommen
  109. 18.2

    Künftige Ordnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt - Ergebnisse des ersten Abstimmungsgespräches

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:40 Uhr
Adresse
Markt

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