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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Mittwoch, 21. April 2021 um 17:12 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal

Tagesordnung (27)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.12.2020

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.12.2020

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

Veybachausbau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Barrierefreier Haltestellenausbau in der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

6.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebe Technische Dienste im 4. Quartal 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.2

Bewässerungskonzept Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Fraktionsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.03.2021 "Sauberkeit verbessern - zusätzliche Mülleimer / Dog-Stations im Zusammenhang mit dem Fraktionsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2021 "Bereitstellung finanzieller Ressourcen zur Gewährleistung der Leerung der Dog-Stations und Befüllung der Beutelhalter" Bezug: Sitzung des HaFinA vom 23.03.2021, verwiesen in den ATuV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Modern und sicher: Fahrradparkplätze in Euskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 8 Enthaltungen

9.

Friedhofsbeleuchtung in Kleinbüllesheim Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Kreisverkehr auf der Münstereifeler Straße mit den Einmündungen Gottfried-Kinkel- Straße und Billiger Straße Hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 04.03.2021

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Verkehrssituation in Elsig hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Neue Grünanlage südlich der Gottfried-Disse-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Umgestaltung Neptunstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Umgestaltung der Bahnhofstraße in eine Fußgängerzone

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen

15.

Willi-Graf-Straße - Kanal- und Straßenbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Thomas-Eßer-Straße (Stichwege) - Kanal- und Straßenbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Erftbleiche - Kanal- und Straßenbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 34 tlw. (heute Flurstücke 501 tlw. und 511 tlw.), Bebauungsplangebiet 21 „Am Himmelsgarten“ in Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 211 tlw. (heute Flurstücke 1845, 1846 und 1865), Bebauungsplangebiet 120 „Weisse Erde“ in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.04.2021

Details

Ende
20:39 Uhr
Adresse
Hochstraße 39-41

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