Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Mittwoch, 21. April 2021 um 17:12 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal
Tagesordnung (27)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.12.2020
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.12.2020
Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Anfragen / Mitteilungen
Barrierefreier Haltestellenausbau in der Kreisstadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebe Technische Dienste im 4. Quartal 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bewässerungskonzept Stadtbetrieb Technische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Fraktionsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.03.2021 "Sauberkeit verbessern - zusätzliche Mülleimer / Dog-Stations im Zusammenhang mit dem Fraktionsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2021 "Bereitstellung finanzieller Ressourcen zur Gewährleistung der Leerung der Dog-Stations und Befüllung der Beutelhalter" Bezug: Sitzung des HaFinA vom 23.03.2021, verwiesen in den ATuV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Modern und sicher: Fahrradparkplätze in Euskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021, eingegangen 07.02.2021
Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 8 Enthaltungen
Friedhofsbeleuchtung in Kleinbüllesheim Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Kreisverkehr auf der Münstereifeler Straße mit den Einmündungen Gottfried-Kinkel- Straße und Billiger Straße Hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 04.03.2021
Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen
Verkehrssituation in Elsig hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Neue Grünanlage südlich der Gottfried-Disse-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umgestaltung Neptunstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umgestaltung der Bahnhofstraße in eine Fußgängerzone
Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen
Willi-Graf-Straße - Kanal- und Straßenbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Thomas-Eßer-Straße (Stichwege) - Kanal- und Straßenbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erftbleiche - Kanal- und Straßenbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 34 tlw. (heute Flurstücke 501 tlw. und 511 tlw.), Bebauungsplangebiet 21 „Am Himmelsgarten“ in Stotzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 211 tlw. (heute Flurstücke 1845, 1846 und 1865), Bebauungsplangebiet 120 „Weisse Erde“ in Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen / Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.04.2021
Details
- Ende
- 20:39 Uhr
- Adresse
- Hochstraße 39-41
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