Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Notwendige IT-Ausstattung in Schulen für pädagogische Netzwerke

Ergebnis: Einstimmig

Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe im Kindergarten Lohfeld

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Schulentwicklungsplanung hier: Städt. Ev. Grundschule Nammen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen

Änderung der Satzung der Musikschule Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

101. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ortszentrum PW-Holzhausen" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2009

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008

Ergebnis: Abgesetzt

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009

Ergebnis: Abgesetzt

Absichtserklärung zu den Umsetzungsfahrplänen der EG-Wasserrahmenrichtlinie

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen

Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Stromlieferung

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer- und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer- und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen über eine Kooperation im Bereich der Stadtbücherei

Ergebnis: Abgesetzt

Einsatz von Herbiziden auf städtischen Friedhöfen: hier: Antrag der Dorfgemeinschaft Veltheim vom 28.02.2012

Umbesetzung von Ausschüssen

Haushaltsplanung 2012

Haushaltsplanung 2012; hier: Fortschreibung der Dringlichkeitsliste der städtischen Investitionen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Antrag, Gesicht zeigen für Demokratie und Toleranz

Antrag auf Schaffung einer Energiesiedlung im Ortszentrum Holzhausen

Antrag zur Verkehrsberuhigung der Möllberger Straße

Förderung der Freiwilligentätigkeit in der Stadt Porta Westfalica

Ausgleich der Lasten der deutschen Einheit

Bank Hoppenstraße/Ecke Schneckenstraße

Dienstwohnung

Kriegerdenkmal im Stadtteil Holzhausen

Pflege Kurpark Hausberge

Artenschutzgutachten

Skateranlage

Parkplatz Vlothoer Straße/Findelstraße

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.02.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.02.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Neesen

Ergebnis: Genehmigung entfällt

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck/Costedt

Ergebnis: Einstimmig

Vermietung von Gebäudeteilen des Haus des Gastes, Kempstraße 6, 32457 Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Umstrukturierung von Darlehen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Kulturplakette 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Nachtragsvereinbarung zur Kreuzungsvereinbarung DB Netz AG

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung zum Erschließungsvertrag zur Erweiterung der Innenbereichssatzung "Bruchfeld" mit Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen, Porta Westfalica-Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

4. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Am Eichendorffweg"

Ergebnis: Abgesetzt

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG