Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 29.06.2021

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 29.06.2021

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Fahrpreiserstattung/-reduzierung für die Primarstufe Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Kastanienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer öffentlichen Verkehrsfläche in Euskirchen, Berliner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in verschiedene Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

"Wir für EUch" Bürgerstiftung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlung und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2020 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Richtlinie der Stadt Euskirchen über die Verteilung von Spenden an Privathaushalte mit Schäden durch das Hochwasser vom 14.15. Juli 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sachstandsbericht Wiederaufbau

Erweiterung des Stellenplans 2021

Ergebnis: Einstimmig, 9 Enthaltungen

Sanierung Neustraße und Berliner Straße zwischen Klosterplatz und Gardebrunnenplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung bis zum Schuljahr 2026/27 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2036

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung Einzelhandelskonzept Euskirchen a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beschluss des fortgeschriebenen Einzelhandelskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Raumlufttechnische Anlagen in Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung