Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 11. Dezember 2018 um 16:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (66)
Formalien
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage des Rm. Leonhardt vom 28.11.2018 hier: Abrechnung der Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz
Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.11.2018 hier: Mitgliedschaft im 'AGFS NRW - Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte'
Antrag der UBWG Fraktion vom 05.11.2018 'Eigenkapitalverzinsung'
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Die Grünen und Piraten/Linke hier: Weiteres Vorgehen in Sachen Schullandschaft Mettmann
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNE vom 09.10.2018 hier: Stelle Sozialraumplanung
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2018 hier: 'Heimatpreis der Stadt Mettmann'
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2018 hier: Kooperationsvertrag 'Erste Hilfe Leistungen'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 30.11.2018 hier: Car-Sharing auch in Mettmann - Einrichtung von Stellplätzen für stationsbasiertes Car-Sharing
Antrag des Rm. Hans-Werner Leonhardt vom 02.11.2018 hier: Einsatz des Bürgermeisters für eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Abschaffung des Straßenausbaubeitrages)
Antrag des Rm. Hans-Werner Leonhardt vom 02.11.2018 hier: Erhebung des Straßenausbaubeitrages in Höhe des Mindestanteils gem. Mustersatzung des StGB
Widerspruch gegen die Niederschrift über die 3. Sitzung des Rates vom 09.10.2018
Jahresabschluss 2015
Jahresabschluss 2016
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Ersatzbeschaffung einer Schneidemaschine für die Hausdruckerei
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Personalkostenerstattung 'Fachkraft für Arbeitssicherheit'
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung
Außer- und überplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen Sonstige Kanalneubauten
Außer- und überplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen Zahlung von Anliegerbeiträgen nach dem KAG
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beitragsbescheid 2018 des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes über Investitions- und Finanzierungsaufwendungen für den Betrieb der Regenüberlaufbecken
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Ersatzvornahmen (ordnungsbehördliche Bestattungen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterhaltsvorschuss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe für behinderte Kinder in Pflegefamilien
2. Änderung des Stellenplanes 2018 - Neue Stelle für die Abteilung Bauaufsicht und Denkmalschutz -
Rettungsdienstgebühren
Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Friedhofsgebühren
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019 hier: Antrag der UBWG-Fraktion vom 08.12.2018 zur Änderungsliste 2019
Beihilferichtlinien der Stadt Mettmann für Hilfen zu Erziehung in Vollzeitpflege gem. §33 SGB VIII hier: Änderung der Beihilferichtlinien
Flüchtlingskoordination/Integrationsbeauftragte hier: Sachstandsbericht und Fortschreibung
Seniorenbegegnungsstätten: hier: Kooperationsverträge mit den Trägern
Seniorenratswahlen 2019 hier: Wahlordnung
Bebauungsplan Nr. 145 - Ackerstraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Hier: Wiederbesetzung der sonstigen stimmberechtigten Mitglieder
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Hier: Wiederbesetzung der beratenden Mitglieder
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wiederbesetzung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung von Vertretern der Verwaltung in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines Vertreters für die Reifeprüfung an Gymnasien
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Hier: Beschluss des Integrationsrates um Umbesetzung des Sozial- und Familienausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UBWG-Fraktion vom 30.11.2018 auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien sowie Benennung eines sachkundigen Bürgers
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung eines Gesellschaftervertreters für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Nachbesetzung der Aufsichtsräte für die Stromnetzgesellschaft Mettmann mbH & Co. KG und die Gasnetzgesellschaft Mettmann mbH Co.KG
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2018 hier: Ausgeschriebene Stelle 'Sachbearbeitung zur Bürgerbeteiligung'
Nicht-öffentlichErgebnisse der Organisationsberatung zur künftigen Organisation der Abteilung 2.3 - Feuerschutz und Rettungswesen -
Nicht-öffentlichErgebnisse der Organisationsuntersuchung im Fachbereich 3 für Teilbereiche des Gebäudemanagements
Nicht-öffentlichNachbesetzung einer Stelle im Fachbereich 4
Nicht-öffentlichNachbesetzung einer Stelle im Fachbereich 4
Nicht-öffentlichStandortentscheidung für den Neubau der Feuerwehr
Nicht-öffentlichGrundstücks- und Liegenschaftsangelegenheiten
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.02.2019 · 677.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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