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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Dienstag, 29. März 2022 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (33)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

• Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Innenstadtstärkungsprogramm - Stadteingänge Lichtkonzept - Umgestaltung Stadteingang Hamtorwall „Gloriapark“ St. Sebastian

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Änderung des Regionalplanes im Bereich der Morgensternsheide

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6.1

Ausbau der Richterstraße gemäß Bebauungsplan Nr. 2/2 Rosellen

Ergebnis: verwiesen

7

Moderationsverfahren „Am Schwarzen Graben“

Ergebnis: verwiesen

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die Partei betr.: Sebastianusstr. weiterhin vom Autoverkehr befreien!

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Weiteres Vorgehen zur Radachse Innenstadt

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Aktiv für Neuss betr.: Sachstandsbericht Ausbauprogramm Steinhausstraße

Ergebnis: verwiesen

11

Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Verbesserte Querung der Bergheimer Straße an der Haltestelle "Südpark"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11.1

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Umbau der Wegeverbindung Stauffenbergstraße / Rheydter Straße

Ergebnis: vertagt

11.2

Änderungsantrag der CDU zum TOP 9 der Sitzung des APSM: Weiteres Vorgehen zur Radachse Innenstadt

12

Aktualisierung des Gutachtens zum bezahlbaren Wohnraum - Vortrag zum Arbeitsstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bericht über die Sitzung des Beirat Innenstadtstärkungsprogramm vom 14.02.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sachstand zu Umbauüberlegungen für die Steinhausstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Geplante Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Erft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Teilnahme an der Polis Convention 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Tempo-30 vor der Kita Weberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Verkehrsspiegel/Geschwindigkeitsbeschränkung L 142/Bettikum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Gestaltungskonzept Ortsmittelpunkte - Fortführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Flächenmonitoring - Wohnbauflächenbericht 2022

Ergebnis: vertagt

21

Verkehrssicherheit an der Görresschule

Ergebnis: vertagt

22

Einwohner*innenfragestunde

26

Formalien, Wahlen usw.

27

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

28

Beschlussempfehlungen an den Rat

29

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

30

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

31

Anträge

32

Anfragen

33

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2022

Details

Ende
21:55 Uhr

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