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Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung

Dienstag, 16. Juni 2020 um 18:00 Uhr außerhalb des Rathauses, Info siehe Bekanntmachung Durchgeführt

Tagesordnung (19)

1

Aktuelle Personalsituation im Bereich Stadtplanung und Bauordnung hier: mündlicher Bericht

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Einwände gegen die letzte Niederschrift

2

Bericht zu aktuellen Ansiedlungen

Nicht-öffentlich
3

Corona-Auswirkungen auf die städtische Wirtschaft

3

Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht-öffentlich
4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Interkommunale Zusammenarbeit Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit); hier: a) Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis zum 31.01.2024 b) Aufnahme weiterer Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ab dem 01.02.2021

5

Vorstellung des Serviceportals hier: Aktueller Sachstand

6

3. Fortschreibung 2020 des Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK)

7

Bebauungsplan Nr. 227 „Gewerbepark Erin/ Herner Straße“ hier: 1) Aufnahme eines ergänzenden Verfahrens zur Behebung von Fehlern des Bebauungsplanes gem. § 214 Abs. 4 BauGB 2) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans nach § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des ergänzenden Verfahrens.

8

Bebauungsplan Nr. 227 „Gewerbepark Erin/ Herner Straße“ hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

9

Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 113 Teil 1 Planbereich „Gewerbegebiet Habinghorst“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 241 Planbereich „Gewerbegebiet Habinghorst“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

11

Sachstand zum Themenfeld Wasserstoff / H2-Netzwerk hier: mündlicher Bericht

12

Breitband-Ausbau hier: Aktuelle Informationen

13

Gründung einer städtischen Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagementgesellschaft mit beschränkter Haftung (CAS - Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH)

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Anfragen der Ausschussmitglieder

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