Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 30. April 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (20)
Niederschrift über die Sitzung des AFBW vom 11.02.2026 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aktualisierung der Kooperationsverträge mit den Trägern der offenen Ganztagsschulen; hier: Ergänzungen zur Vorlage 4102/X Neue Kooperationsvereinbarung für offene Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und LENA-Gruppen (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Mündlicher Finanzbericht des Stadtdirektors und -kämmerers
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MVZ an den Städtischen Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Finanzierung des Eigenanteils zu den investiven Förderanträgen der Wissens- und Innovationscampus GmbH (WICMG) aus dem Stadtentwicklungsprogramm „Rheinisches Revier der Zukunft„ (STEP RR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BGA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2026 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle SuS in MG
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendungen für Angebote der Jugendarbeit in Hardterbroich-Pesch und Rheydt-West
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung an den Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an Skateanlagen in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Strukturwandelförderung Empowerment Tagebauumfeld: Von der Webschulstraße zum Campusboulevard
Ergebnis: Kenntnisnahme
Der Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Sonderposten für die Sanierung von Schultoiletten aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Schaffung weiterer Grillzonen zur Entlastung des Stadtwald so wie zum Ausbau des Freizeitangebot
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Effizienzorientierte Weiterentwicklung der städtischen Beteiligungen - hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von CDU und SPD vom 18.04.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.04.2026
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz