Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 14.08.2018

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2162-01
5. 3.2

   Sozialverträgliche Gebührenstruktur zur Erhebung der Elternbeiträge

   vertagt
6. 3.3

   Kindertagesstätte Landwehrstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2681
7. 3.4

   Gebührennachkalkulation 2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2726
8. 3.5

   Umbau der Bernhard-Overberg-Schule zur Ganztagsschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2791
9. 3.6

   Kalkrieser Weg - Straßenausbau (Teilabschnitt Radschnellweg Osnabrück - Belm)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2545
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 5.1

    Einführung eines Kultursemestertickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2573
13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Umsetzung der Ergebnisfeststellungen der SAP-Berechtigungsprüfung 2017/2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2690
16. 7.2

    Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) bei der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2748
17. 7.3

    Positionspapier des Deutschen Städtetages zur Stärkung der Demokratie durch Kultur und Kulturpolitik

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2598
18. 7.4

    Verschiedenes