Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.05.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.05.2016

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Konzessionsverfahren Gas

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Organisation Abwassergebühreneinzug

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Kreisstadt Euskirchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2016

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Marienburger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Elsiger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 5.600 m² großen GI-Fläche und Gewährung einer Kaufoption an einer weiteren ca. 4.380 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.207 m² großen GE-Fläche im IPAS; Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2015/2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zeitplanung Jahresabschlüsse 2014 - 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Verwendung der Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuregelung der Vergabeordnung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinien der Stadt Euskirchen über die Nutzung der städtischen Sportanlagen

Änderung der Richtlinien der Stadt Euskirchen über die Nutzung der städtischen Sportanlagen

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Euskirchen über die außerschulische Nutzung von Räumlichkeiten und Einrichtungen in städtischen Schulen sowie von Schulhöfen

Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Euskirchen über die außerschulische Nutzung von Räumlichkeiten und Einrichtungen in städtischen Schulen sowie von Schulhöfen

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Einrichtung des Bildungsgangs Hauptschule (§ 132 c Schulgesetz NRW -SchulG-) an der Kaplan-Kellermann-Realschule zum Schuljahr 2017/18

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ankündigung der Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Durchführung der für den Stadtbusverkehr notwendigen Dienstleistungen im EU-Amtsblatt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Flamersheim, Flur 6, Flurstück 406 (früher Flurstück 171) 1. Beschluss über die Einwendung vom 17.05.2016 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuordnung Euro-Park West (Flächen südlich Pützbergring, nördlich Roitzheimer Straße und westlich L 194 (ehem. B 51))

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 1 dagegen, 5 Enthaltungen

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 132, im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung