Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 20. September 2010 um 16:03 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Auswirkung des Ratings der Kommunen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.08.2010 Auswirkung des Ratings der Kommunen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 02.09.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Unterhaltung der Nordbahntrasse
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Unterhaltung der Nordbahntrasse - Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 7. September 2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fuhlrott-Museum
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die große Anfrage der FDP-Fraktion zum Fuhlrott-Museum vom 08.09.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Prüfauftrag zur Audit Familiengerechte Stadt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Förderung Elektromobilität in Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Verwendung von Solarlaternen in Wuppertal in Neubaugebieten
Ergebnis: abgesetzt
Verwaltungsrationalisierung nach Konzept
Ergebnis: abgelehnt
Ausweisung echter Eintrittsgelder
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: abgelehnt
Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Satzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Erhaltungs- u. Gestaltungssatzung, Sedansberg I , Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Straße / Multiservicecenter -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
58. Änderung des Flächennutzungsplanes - Viktoriaplatz-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Anbau Haus der Jugend Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit (Einheitslastenabrechnungsgesetz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger gemäß § 6 a SGB II zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten gemäß § 71 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0712/10 "Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten"
Ergebnis: zurückgestellt
Beendigung der Kooperation mit der Art:card
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ernennung der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Integrationsausschuss/Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/ Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.09.2010
Gremien
Details
- Ende
- 19:06 Uhr
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