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Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 21. Januar 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Hanse, Rathaus
Tagesordnung (91)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBerichterstattung des Grünflächenamtes zur Umgestaltung der Bepflanzung im Schulte-Witten-Park
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2026 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBerichterstattung zum Thema Klimaquartiere
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung des Tiefbauamtes zur Vorrangschaltung für Radfahrende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
Schule, Jugend und Familie
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
DO 2035
Nicht-öffentlichFrage zu Logistik Park Prologis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
nächtliche Lärmbelästigung am Dortmunder Wall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Alexanderstraße, Anregung zur Fassadengestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Motorrad-/Rollerparkplätze für das Mallinckrodt-Gymnasium
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
immissionsschutzrechtliche Prüfung Bürgerhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße
Ergebnis: überweisen
Bauantrag der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: überweisen
Eingaben wegen Förderung
Boxteam Dortmund e.V. - Förderung der Jugendhilfe und Förderung durch Sport
Ergebnis: vertagt
Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - Bienenstich und Baklava 2026
Ergebnis: vertagt
Verein zur Förderung des Stadtgymnasiums Dortmund e.V. - Sozialkompetenztraining
Ergebnis: vertagt
Verein für tamilische Künstler e.V. - Mehrkosten Straßenfest der Tamilen 2025
Ergebnis: vertagt
jugendstil nrw - Buchwerkstatt 2026
Ergebnis: vertagt
jugendstil nrw - WortViertelFest 2026
Ergebnis: vertagt
Förderverein der Wilhelm Busch Realschule - Demokratie und Streitschlichtung in der Schule
Ergebnis: vertagt
Freundes- und Förderkreis des Anna-Zillken-Berufskollegs - Gedenkstättenfahrt 2026
Ergebnis: vertagt
BSV Fortuna Dortmund e.V. - Einführung eines digitalen Schließsystems
Ergebnis: vertagt
StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- und sportMOBIL - Dorstfeld 2026
Ergebnis: vertagt
Migrantinnenverein Dortmund e.V. - Lese- und Strick/ Ornament-Café
Ergebnis: vertagt
Welthaus Dortmund e.V. - Projekt Solidaritätsfrühstück im Jahr 2026
Ergebnis: vertagt
Frau Lose e.V. - Vereinsförderung
Ergebnis: vertagt
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Wegfall der Bushaltestellen Steubenstraße und Möllerbrücke (ehemalige Linienführung Bus 452 und 453)
Ergebnis: überweisen
Anträge der Fraktionen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Nicht-öffentlichAnträge Fraktionen B90/Die Grünen und SPD
Angebot interfraktionelle Haushaltsgespräche
Nicht-öffentlichBeleuchtung Haltestelle Dortmund West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgängerüberweg Kreuzung Lange Straße/Sternstraße/Kuithanstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung eines Verkehrszeichens "Grüner Pfeil"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch Bäume Balkenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederanbringung von vier Fahrradbügeln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Fraktion Die LINKE
Verbesserung der Verkehrssicherheit fur Fußgänger*innen im Umfeld der S-Bahn-Station
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anbringung von Fahrradständer am Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wittekindstraße - Entfernung der Lichtzeichenanlage
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge AfD-Fraktion
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
Festlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deckensanierung Vogelpothsweg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beabsichtigte Einziehung eines Teilabschnittes der Straße „Iggelhorst“ in Dortmund-Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 14.01.2026 Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Grundstück des ehemaligen Westbades
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Masterplan Mobilität 2030 - Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Spielgerät für den Schulhof der Liebig Grundschule - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der BV Innenstadt-West - 2. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:04 Uhr
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