mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 06. November 2019 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Ampelschaltung Konrad Adenauer Platz, Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Sachstand zur Vorlage 'Vorplanung Königswinterer Straße zwischen Siegburger Straße und Maarstraße sowie zentrale Bushaltestelle' (alt: 1912616)

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Sachstand zur Vorlage 'Vorplanung Königswinterer Straße zwischen Siegburger Straße und Maarstraße sowie zentrale Bushaltestelle' (alt: 1912616ST2, FF: Amt 66)

Ergebnis: vertagt

2.3

Sanierung der Beueler Bütt

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederrschriften vom 05.09.2019 (PüMa-Sitzung) und vom 25.09.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag : Einrichtung einer Tempo-30- Zone zwischen den Haltestellen " Heidebergen " und " Am Tanzberg"

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan Kapitelshof 62, 53229 Bechlinghoven (alt: 1911857)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan Kapitelshof 62, 53229 Bechlinghoven (alt: 1911857ST4, FF: Amt 63)

6.3

Bürgerantrag : Verbesserte Beleuchtung der Fußgängerbrücke und der Anbindungswege im Bereich der Integrierten Gesamtschule Beuel ( IGS) über die B 56 (alt: 1910138)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag : Verbesserte Beleuchtung der Fußgängerbrücke und der Anbindungswege im Bereich der Integrierten Gesamtschule Beuel ( IGS) über die B 56 (alt: 1910138ST6, FF: Amt 66)

6.3.2

Bürgerantrag : Verbesserte Beleuchtung der Fußgängerbrücke und der Anbindungswege im Bereich der Integrierten Gesamtschule Beuel ( IGS) über die B 56 (alt: 1910138) Antrag zur Vorlage 190242

6.4

Bürgerantrag : Änderung des Bebauungsplans Hans-Böckler-Str. 7923-2 / Bezug zu 0712744 (alt: 0712744NV16)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Bürgerantrag : Änderung des Bebauungsplans Hans-Böckler-Str./ Zingsheimstr. (alt: 0712744ST19, FF: Amt 61)

6.4.2

Bürgerantrag : Änderung des Bebauungsplans Hans-Böckler-Str. 7923-2 / Bezug zu 0712744 (alt: 0712744NV16) Antrag zur Vorlage 190246

Ergebnis: abgelehnt

6.5

Bürgerantrag : Bauvorhaben Lindershausweg 14 (alt: 1912527)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1
6.6

Bürgerantrag : Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912728)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Neustr. 40, 53225 Bonn (alt: 1912189 FF Amt 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Limpericher Str. 108, 53225 Bonn (alt: 1912188 FF Amt 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Zuschüsse für die Beteiligung an der St. Martin-Fackel-Ausstellung 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Gewährung von Zuschüssen für die St. Martinsumzüge im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Parkplatz am Krankenhaus (alt: 1912802)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.2

Parkplatz am Krankenhaus (alt: 1912802) Antrag zur Vorlage 190196

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.12

Alter Rheinarm Beuel (alt: 1912768)

6.13

Zuschuss für den Ausbau der Beleuchtung im Bereich des Rathausumfeldes (alt: 1912675)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Straßenquerung Rheinaustraße (alt: 1912617)

Ergebnis: vertagt

6.15

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6721-1 "Kreuzherrenstraße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich Flur 71, Flurstücke 317 und 318 (alt: 1912357, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6721-1 "Kreuzherrenstraße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich Flur 71, Flurstücke 317 und 318 (alt: 1912357, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190222

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.16

Gestaltung Kreisel Königswinterer Straße/Landgrabenweg/Oberkasseler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Kita Weidenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Lärmschutz A562 im Bereich Ramersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Mittelverwendung der sogenanngten "Feuerwehrtöpfe"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20

Ausgefallene Beleuchtung in der Beueler Rheinaue zwischen DLRG und Sportplatz KFG

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20.1
6.21

Busersatz-Pendelverkehr zwischen Konrad-Adenauer-Platz und Clemens-/Werdstrasse

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460AA2)

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.2

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460AA3)

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.3

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV

7.2

Wettbewerbsverfahren im Zuge des Bauleitplanverfahrens Nr. 7222-101, ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber (LWK) - Benennung von Jurymitgliedern (alt: 1912684, FF: Amt 61)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.4

Bürgerantrag : Erlass einer Satzung für das Gebiet An den Hecken/Am Ennertbad entsprechend der Satzung Nr. 8123-18 der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680NV14, FF: Amt56)

Ergebnis: abgelehnt

8.1.1

Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680ST19, FF: Amt56)

8.2

5. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn(DS.-Nr. Alt: 1912370, FF: Koord. bonnorange)

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Anregungen

9.1

Entfernung unnötiger Verkehrsschilder

Ergebnis: vertagt

9.2

Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen

Ergebnis: vertagt

9.3

Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Königswinterer Str. 705, Königswinterer Str. 733, Finkenweg 32-52, Ennertstr. 2-16, Christ-Königs-Str. 19) im Stadtbezirk Beuel (alt: 1912588, FF Amt 56)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Clemensstr. 15, Marchstr. 14, Arnoldstr. 18, Pützchens Chaussee 131, Paul-Langen-Str. 25, Bleibtreustr. 12) im Stadtbezirk Beuel (alt: 1912872, FF Amt 56)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Sachstand Pflege und Sanierung des Steiner Häuschens (alt: 1912758)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Gastspiel des Bonner Weihnachts Circus auf dem Pützchens Markt Gelände (alt: 1912842)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Vorstellung des Schiedsamtswesens (alt: 1912863)

Ergebnis: vertagt

10.6

Grundstück in Bonn-Beuel, Siegburger Straße 14 - Aufstellung von 4 Stahlblech-Fertigcontainern/Seecontainern sowie dazwischen Fertig-Containerüberdachungen zur gewerblichen Nutzung Az.: 458558 (alt: 1912275NV5, FF: Amt 63)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

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16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:55 Uhr

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