Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (99)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2018

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3016
5. 3.2

   Besetzung von Gremien; Aufsichtsrat ITEBO

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3041
6. 4

   Aktuelle Stunde: Bezahlbaren Wohnraum schaffen - Lebensqualität erhalten

7. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 5.1

   Umbenennung Bushaltestelle in Osnabrück Campus Westerberg / Nelson-Mandela-Platz; Antrag Gruppe UWG/Piraten

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2018/2861: Umbenennung Bushaltestelle in Osnabrück Campus Westerberg / Nelson-Mandela-Platz
9. 5.2

   Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2018/2866
10. 5.2.1

    Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2866-01
11. 5.2.2

    Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

    abgelehnt
12. 5.3

    #RetteDeinTheater - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, BOB, DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2018/3034
13. 5.3.1

    #RetteDeinTheater - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, BOB, DIE LINKE, FDP

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3034-01
14. 5.4

    Gegen die kommunale Schuldenspirale - Osnabrück unterstützt Aktionsbündis "Für die Würde unserer Städte" (Antrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/3031
15. 5.5

    NPOG auf basisdemokratische Füße stellen - Osnabrück für Bürger*innenbeteiligung zum Polizeigesetz (Antrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2018/3033
16. 5.5.1

    NPOG auf basisdemokratische Füße stellen - Osnabrück für Bürger*innenbeteiligung zum Polizeigesetz (Antrag Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.5

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2018/3033-01
17. 5.6

    Baustellen in Osnabrück - Bessere Kommunikation - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3032
18. 5.6.1

    Baustellen in Osnabrück - Bessere Kommunikation - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3132
19. 5.7

    Beschleunigte Baustellenabwicklung - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3035
20. 5.7.1

    Beschleunigte Baustellenabwicklung - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3133
21. 5.7.2

    Beschleunigte Baustellenabwicklung - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3035-01
22. 5.8

    Schulentwicklung in Osnabrück vorantreiben / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3048: Schulentwicklung in Osnabrück vorantreiben / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Fraktion Die …
23. 5.9

    Wohnbauentwicklung und Bauleitplanung konzeptionell absichern und regional weiterentwickeln - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3044
24. 5.9.1

    Wohnbauentwicklung und Bauleitplanung konzeptionell absichern und regional weiterentwickeln - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.9

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/3044-01
25. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

26. 6.1

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück

    vertagt
27. 6.1.1

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.1

    vertagt

    • Antrag VO/2018/2832-02
28. 6.1.2

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - TOP 6.1 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage

    vertagt
29. 6.2

    Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2927
30. 6.2.1

    Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2927-01
31. 6.3.1

    Weiterführung Strategische Steuerung und Zielfortschreibung ab 2021 - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2842-02
32. 6.3.2

    Weiterführung Strategische Steuerung und Zielfortschreibung ab 2021 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 6.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2842-01
33. 6.4

    Verleihung der Mösermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2883
34. 6.5

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

35. 6.5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3075
36. 6.6

    Beantragung Wortprotokoll

37. 6.7

    Regelungen der Geschäftsordnung

38. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

39. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

40. 8.1

    Gebührennachkalkulation 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2726
41. 8.2

    Masterplan "Hafen Osnabrück" - Kostenübernahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2882
42. 8.3

    Kapitalzuführung an die Stadtwerke Osnabrück AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2887
43. 8.3.1

    Kapitalzuführung an die Stadtwerke Osnabrück AG - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2887-01
44. 8.4

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2956
45. 8.4.1

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH - TOP 8.4 - ÄA Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2956-01
46. 8.5

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2881
47. 8.5.1

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Ledenhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2881-01: Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Ledenhof; geänderte Vorlage
48. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

49. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

50. 10.1

    Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2719
51. 10.1.1

    Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2018/2719-01
52. 10.1.2

    Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt

    • Antrag 2018/2719-01-01
53. 10.1.3

    Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung zu TOP 10.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2018/2719-01-02
54. 10.2

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2904
55. 10.2.1

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt"-Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/3019: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt" -Änderungsantrag der FDP-Fra…
56. 10.3

    Stellplatzsatzung 1. Änderung o Satzungsbeschluss

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2018/2820
57. 10.4

    70. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Eversburger Friedhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2981
58. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2982
59. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - - Anordnung der Umlegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2839
60. 10.7

    91. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Friedensweg - o Aufstellungsbeschluss

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2974
61. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 635 - Friedensweg - o Aufstellungsbeschluss

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2967
62. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 424 - Südlicher Bahnhofsvorplatz - 1. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2975
63. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 636 - Temmestraße - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2977
64. 10.11

    Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2953
65. 10.12

    Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnungsbaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2841
66. 10.12.1

    Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnungsbaus - TOP 10.12 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2841-01
67. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

68. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

69. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

70. 13.1

    Umschichtung von Haushaltsmitteln aus dem Haushalt des Fachbereiches für Kinder, Jugendliche und Familien in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2926
71. 13.2

    Kooperationsvereinbarung über die Einrichtung eines "Haus des Jugendrechts"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2951
72. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

73. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

74. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

75. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

76. 18

    Ausschussberichte

77. 19

    Beantwortung von Anfragen

78. 19.1

    Bebauungsplan ´In der Steiniger Heide´ - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3037
79. 19.1.1

    Bebauungsplan ´In der Steiniger Heide´

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3037-01
80. 19.2

    Klimakrise, Hitze und die Folgen für das Stadtgrün - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3046
81. 19.2.1

    Klimakrise, Hitze und die Folgen für das Stadtgrün -

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3046-01: Klimakrise, Hitze und die Folgen für das Stadtgrün - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
82. 19.3

    Sachstand Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück - Anfrage UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3050: Sachstand Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück
83. 19.3.1

    Sachstand Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3050-01
84. 19.4

    Verlegung der Berliner Kissen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3070
85. 19.4.1

    Verlegung der Berliner Kissen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3070-01
86. 19.5

    Situation an der Sportanlage Schinkelberg / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3071
87. 19.5.1

    Situation an der Sportanlage Schinkelberg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3071-01: Situation an der Sportanlage Schinkelberg / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
88. 19.6

    Soziokulturelle Leistungen für Bildung und Teilhabe / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3072
89. 19.6.1

    Soziokulturelle Leistungen für Bildung und Teilhabe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3072-01: Soziokulturelle Leistungen für Bildung und Teilhabe / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
90. 19.7

    SBR-Granulat auf Kunstrasenflächen - Anfrage Fraktion Die Linke

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3082: SBR-Granulat auf Kunstrasenflächen
91. 19.7.1

    SBR-Granulat auf Kunstrasenflächen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3112: SBR-Granulat auf Kunstrasenflächen / Anfrage der Fraktion Die Linke
92. 19.8

    Schulessen in Grundschulen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3093
93. 19.8.1

    Schulessen in Grundschulen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3093-01: Schulessen in Grundschulen - Anfrage der SPD-Fraktion
94. 19.9

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3097
95. 19.9.1

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3097-01
96. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

97. 20.1

    Parkplätze im Innenstadtgebiet

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2526-02: Parkplätze im Innenstadtgebiet/BOB-Fraktion
98. 20.2

    Schülerbeförderung für Schüler/innen aus dem Sek. 2 Bereich

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2988
99. 20.3

    Wechsel Vorsitz Gruppe UWG/Piraten