Kreistag
Donnerstag, 25. Juni 2015 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (25)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Kreiswahlausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der FDP-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Betriebsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gründung einer Lokalen Allianz für Ausbildungsplätze; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.02.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einführung eines Hochschultages für den Kreis Viersen; Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 11.06.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW; hier: Antrag auf Förderung für eine lokale "Partnerschaft für Demokratie" im Projekt: Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bildung einer Arbeitsgruppe zur notdienstärztlichen Versorgung im Kreis Viersen; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.06.2015
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Erstattung von Elternbeiträgen für bestreikte Kindertageseinrichtungen; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.06.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung: Bedarfsabhängige Förderung teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
2. Änderung der "Satzung für die Kreisvolkshochschule Viersen vom 25.03.2010"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung der bisherigen Leitstellensatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Gebührensatzung Vorbeugender Brandschutz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anpassung der Entschädigungsregelung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Schwarzarbeitsbekämpfung; Übertragung der Aufgaben von der Stadt Viersen auf den Kreis Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
4. Änderung der Satzung des Kreises Viersen vom 26.03.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
2. Änderung des Landschaftsplans 5 "Untere Niers / Tönisberger Höhen" und 1. Änderung des Landschaftsplans 6 "Mittlere Niers" 1. Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. §16 Abs.2 Landschaftsgesetz NW
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2014 des Abfallbetriebes des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verwertung der Bioabfälle aus dem Kreis Viersen ab 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich mbh (GSG), Beteiligungsgesellschaft der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.06.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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