Kreisausschuss
Donnerstag, 18. März 2021 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (41)
Digitalisierungsstrategie für die Kreisverwaltung Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushalt 2021
Haushaltssatzung 2021 Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2021
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Anträge zum Haushaltsplanentwurf
Stellenplanentwurf 2021 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Ganztagsstelle für die landwirtschaftliche Fachkraft der Dorenburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Stellenplanentwurf 2021 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Einrichtung einer Planstelle für eine Fachkraft für elementare Musikpädagogik an der Musikschule des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Unterstützung zur Einrichtung eines "Landesleistungsstützpunktes Taekwondo" im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: Maßnahme zur Stärkung und Aufrechterhaltung des lokalen Kulturgutes Bier
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Einstellung von Haushaltsmitteln für die Realisierung der Kampagne: "Hilfe bei sexueller Gewalt an Frauen und Mädchen"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Beitragssenkung von frühkindlicher Bildung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Wiederaufnahme der Gespräche mit der Diakonie Krefeld & Viersen und Abschluss eines neuen Vertrages für psychologische Beratung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Änderung der Entgeltordnung des Niederrheinischen Freilichtmuseums in Grefrath
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Regelmäßige Fortschreibung der Zuschüsse an freie Träger
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Aufwandsentschädigung/Anerkennungsprämie
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Auflage und Gründung eines Waldfonds
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Monitoring bezahlbarer Wohnraum im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Anpassung der Zuwendungen an die Kreistagsfraktionen
Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2021 sowie sonstigen Anlagen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Neubau Kreisarchiv – aktueller Sachstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Stiftung der Sparkasse Krefeld zur Förderung der Natur und Kultur im Kreis Viersen hier: Kuratorium
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: Erhöhung der stimmberechtigten Mitgliederanzahl für den Ausschuss für Organisation, Personal und Digitalisierung
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Personalangelegenheiten; Entscheidung über die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle der Dezernatsleitung II (Dezernat für Soziales, Gesundheit und Arbeit).
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Beschaffung von iPads für die digitale Gremienarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Genehmigung zur Übernahme von Beförderungskosten für pädaggische Kurzbeschulungen an den Förderschulen des Kreies Viersen (im Umfang von max. 65.000,00 €/Jahr) im Rahmen der äußersten Dringlichkeit nach
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2021 zur „Qualitativen und quantitativen Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsgebiet des Kreisjugendamtes Viersen“
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Genehmigung der Errichtung des einzügigen Vollzeitbildungsgangs "Zweijährige Fachoberschule (Klassen 11/12) und Fachhochschulreife im Fachbereich Technik, fachlicher Schwerpunkt Metalltechnik" am Rhein-M
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung vom 26.06.2020 zur Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen, hier: Änderung von § 3 Abs. 3 Satz 1 / Urlaubstage der Tagespflegepersonen und Satzung vom 26.06.2020 über die Förderung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen, hier: Änderung von § 2 Abs. 5
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Bedarfsplan der Kinderbetreuung für das Jahr 2021 sowie der Festlegung der Platzkontingente und der Betreuungszeiten für das Kindergartenjahr 2021/2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Gebührensatzung für Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Niederkrüchten, Schwalmtal und Tönisvorst sowie des Notarztstandortes Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransportes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Projekt "Arztlotse" - Freigabe von Haushaltsmitteln durch den Kreisausschuss
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Beratungs- und Hilfeangebot für suchtkranke Menschen und deren Angehörige im Kreis Viersen; Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Verein Kontakt-Rat-Hilfe Viersen e. V.
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Genehmigung des Beschlusses über die finanziellen Auswirkungen einer Vereinbarung zur Projekt- und Kostenregelung zwischen dem Kreis Viersen und der Regiobahn GmbH im Wege der äußersten Dringlichkeit nach § 50 Abs. 3 Satz 2 der Kreisordnung (KrO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Unterstützung der Volksinitiative Artenvielfalt NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Anfrage nach § 8 der Geschäftsordnung; Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zu COVID-19-Impfungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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