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BV Barmen

Mittwoch, 24. Mai 2023 um 18:00 Uhr Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (26)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Anträge

4.1

Verwendung der freien Mittel - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Nordbahntrasse und Barmer Innenstadt / Rathaus - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2023 - Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Nordbahntrasse und Barmer Innenstadt

4.4

Freigabe des Weges zwischen Heusner Straße und Sanderstraße am Landhaus Schönebeck für Radfahrende - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Freigabe der Brombergerstraße für Radfahrende - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Buslinienverkehr Rott - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Radabstellanlage Bendahler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20024/Katalogentwurf 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Bericht zu VO/0857/22 - Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1

Änderungsamtrag SPD-Fraktion

10

Loher Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Bericht zu VO/01512/21 - Hatzfelder Straße - Radverkehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

ÖPNV Liebigstraße - Prüfauftrag der Bezirksvertretung Barmen (VO/0264/23)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Sachstandsbericht Barmer Schlüsselprojekt „Umgestaltung des Platzes am Schwebebahnhof Alter Markt“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Sachstand zum Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Sachstand Bebauungsplan 1273 - Chistbusch -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.05.2023

Gremien

Details

Ende
19:10 Uhr

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