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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 21. März 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (47)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Bestellung beratendes Mitglied Jugendrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an den städtischen Gymnasien

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.4

Strategie zum Parkraummanagement

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 88 und Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/006 - Südlich Auf'm Tetelberg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Hochbaulicher Wettbewerb Nr. 03/042 - Witzelstraße/Mecumstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.3

Bauantrag - Völklinger Straße 122, 124 - Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums mit 3-Feld Sporthalle

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.4

Bauantrag, Herzogstraße 86a - Neubau eines Hofhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Bauvoranfrage, Volmerswerther Straße 417 - Neubau eines Vereinshauses/Ateliers und Mehrfamilienhaus

Ergebnis: vertagt

6.6

Bauantrag, Krahkampweg 20 - Neubau eines Einfamilienhauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.7

Bauvoranfrage, Kölner Straße 241 - Neubau Wohn-, Büro- und Geschäftshaus mit Einzelhandel

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.3

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.3

Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.4

Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.5

Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.6

Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.7

Unterstützung der Brause am bisherigen Standort (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Bertha-von-Suttner-Platz (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Kölner Straße (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2023 bis Fertigstellung der neuen Räumlichkeiten durch externe Anbieter (Antrag Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.2

Aufstellung von Taubenschlägen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Schulwegsicherung Kreuzung Witzelstr./Moorenstraße und Schloßmannstr./Stümpelstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2
10.3

Barrierefreien Ausbau der Haltestelle Karolingerplatz zusammen mit einer autofreien Brunnenstraße, Barrierefreier Haltestelle Kopernikusstraße und Sanierung der Brunnenstraße und Himmelgeister Straße denken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Erste Fahrradzone Düsseldorfs im Stadtbezirk 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Änderung eines Halteverbots in eine Feuerwehrzufahrt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2023

Details

Ende
22:47 Uhr

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