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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 28. Mai 2025 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (14)

1.

Erlass einer Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

127. Änderung des Flächennutzungsplans Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Beschluss zur Aufhebung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses vom 10.12.2024 - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Bebauungsplan Nr. 13/1 Goch - "Wiesenstraße 6 - 18" Lage: Wiesenstraße / Bahnhofstraße / Feldstraße / Brückenstraße Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Bebauungsplan Nr. 80 Goch - "Stadtpark" Lage: nördlicher Stadtpark - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Förderrichtlinie "Miteinander besser leben" Vergabe von Fördergeldern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Gründung eines Seniorenbeirates

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Antrag der SPD-Fraktion Ausweisung der Straße "Am Gocher Berg" als Fahrradstraße

9.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BFG, CDU und FDP vom 21.04.2025 zur Durchführung einer Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Goch zur Verbesserung der Jugendarbeit und Umsetzung von begründeten Handlungsempfehlungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 15.05.2024 zur Einführung der Bezahlkarte und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2025 - Goch lehnt die Bezahlkarte für Geflüchtete ab und beschließt die Nutzung der Opt-Out-Regelung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025 - Die SB 46 ist eine Chance für Goch!

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

13.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.05.2025

Details

Ende
19:11 Uhr
Adresse
Markt 2

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