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Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 16. Dezember 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (74)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nachtrag: 02.12.2025 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Verpflichtug eines Sachkundigen Bürgers
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 02.12.2025 Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben -unbesetzt-
Nicht-öffentlichEingabe zur Kommunalwahl 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe zur Kommunalwahl 2025 (OB-Stichwahl)
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.12.2025 Sachstand zur Gebührenentwicklung im Rettungsdienst sowie zur fortbestehenden Fehlfahrtenthematik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichSonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einzelverfügungen des Ordnungsdienstes - Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen -unbesetzt-
Nicht-öffentlichNachtfahrverbot für Mähroboter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Organisationsuntersucherung Ordnungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.12.2025 Organisationsuntersucherung Ordnungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellflächen für abgeschleppte Fahrzeuge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.12.2025 Abstellflächen für abgeschleppte Fahrzeuge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Scanfahrzeuge im Testbetrieb in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zentrale Silvester-Veranstaltung der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksensoren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.12.2025 Parksensoren, Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen, Beantwortung
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 16.12.2025 Studie Drogenszene - Empfehlung aus dem ASAG
Nachtrag: 16.12.2025 Studie Drogenszene
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien -unbesetzt-
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 12.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichVerkaufsoffener Sonntag am 02.11.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 02.11.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalfunk
Nicht-öffentlichVerkaufsoffener Sonntag am 07.12.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe von zwei Enforcement-Trailern
Nicht-öffentlichEntgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bürgerdienste -unbesetzt-
Bürgerdienste -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFeuerwehr -unbesetzt-
Feuerwehr
Nicht-öffentlichAustausch der Telefonanlage der Feuerwehr Dortmund und Trennung der Kommunikationsbereiche „Gefahrenabwehr„ und „Verwaltung“
Nicht-öffentlichRechtsamt -unbesetzt-
Rechtsamt
Nicht-öffentlichPlanstelle Scan- und Assistenzdienste
Nicht-öffentlichAmt für Migration -unbesetzt-
Amt für Migration -unbesetzt-
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichRatsbürgerentscheid über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036/2040/2044
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichHandlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung Bürogebäude
Nicht-öffentlichAbschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.12.2025 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen des Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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