Rat
Mittwoch, 05. Juli 2017 um 18:07 Uhr
Tagesordnung (41)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Vortrag Rainer Eppelmann
hier: Wasserspiel Lobberich
hier: Besuch Rat Venlo
hier: Aktuelle Situation Asylverfahren
hier: Radwegeverbindung Wevelinghover Straße
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung vom 08.05.2017: Die Stadt prüft die kommunalen Beteiligungsmöglichkeiten und Maßnahmen im kommunalen Mobilitätsmanagement
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2016 zur Prüfung von Maßnahmen, um die Halte- und Parksituation der LKW auf der Poststraße im Stadtteil Kaldenkirchen zu unterbinden
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag des Herrn Werner Backes auf Einbeziehung der Robert-Kahrmann-Straße in die Tempo-30-Zone
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung eines Fachberaters für den Ausschuss für Schule und Sport
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertretern der Stadt Nettetal in Drittorganisationen; hier: Leistende Landschaft e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Änderungssatzung vom ........ zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der Bekanntmachung der 33. Änderungssatzung vom 09.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nettetal II (Kaldenkirchen, Hinsbeck und Leuth)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Beschlüsse zur nutzwerterhöhenden Sanierung der Werner-Jaeger-Halle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016
Jahresabschluss 2016; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016; hier: Ermächtigungsübertragungen nach 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016; hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtabschluss; hier: Gesamtabschlussrichtlinie
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2010 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebührenhaushalte 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung Stellenplan 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichtswesen; hier: Zwischenbericht zur Ausführung der Haushaltswirtschaft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018; hier: Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-269 "Südlich Zillessen-Allee"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka- 268 "Feldstraße/Ochsenpfuhl"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-213 "Lüthemühle"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-265 "Südlich Friedhof"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Anwendung des "Sanierungserlasses" in Nettetal - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Insolvenzverwalters vom 13.06.2017 auf Verzicht der Besteuerung des Sanierungsgewinns mit Gewerbesteuer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten; hier: Versetzung Rainer Lankes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.07.2017
Gremien
Details
- Ende
- 19:54 Uhr
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