BV Barmen
Dienstag, 17. Juni 2025 um 18:03 Uhr Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (48)
Bericht des Bezirksbürgermeisters
Bericht aus dem Jugendrat
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Einrichtung Anliegerstraße Sudhoffstraße
Ergebnis: vertagen
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Antrag auf Tempo 30 im Fischertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlegung Standort Depotcontainer - Heinz-Fangmann-Straße/Schliemannweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltungen im Rahmen der Kunsthalle Barmen vom 09.05.2025 bis 14.09.2025 und 23.05.2025 bis 31.08.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Kinderspielplatz Loher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Kinderspielplatz Werther Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Einmündung Wegnerstraße/Kleine Flurstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Einmündung Wegnerstraße/Beckmannshof/Kleiner Werth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Zwinglistraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notwendige Baumfällungen im Zuge der Gesamtsanierung der Realschule Leimbach
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Loh
Ergebnis: vertagen
Anträge
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
E-Scooter / Fahrräder - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
E-Scooter Abstellflächen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrsabläufe und Erhaltung der Sportplätze am Nordpark - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Parken Hohenstein - Barmen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen
Große Anfrage zum Stand der Umsetzung der in den Jahren 2021 bis 2024 gefassten BV-Beschlüsse - Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage zum Stand der Umsetzung der in den Jahren 2021 bis 2024 gefassten BV-Beschlüsse
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung Stützmauer Clausenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brücke Fischertal - Ersatz Stahl-Überbau durch Provisiorium (Rohrbrücke WSW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1241/2A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1094 - Christbusch (Haus Waldfrieden)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 55 - Am Clef -
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan 860 - Alter Markt / Höhne / Zwinglistrasse -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Hatzfeldtrasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Talachsenradweg: Abschnitt Wartburgstraße/Farbmühle
Ergebnis: vertagen
Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einzelne Änderungen im ÖPNV gemäß des Nahverkehrsplans
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anhandgabe eines städtischen Grundstücks in Wuppertal Barmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
5. Zwischenbericht InnenBandStadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Veranstaltung "Kultur verbindet" 27.06.-29.06.2025 auf dem Johannes-Rau-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.06.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:28 Uhr
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