Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 "Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" - Auslegungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.11 "Autohof an der A2", 3. Änderung und Ergänzung, Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen" - Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

119. Änderung des Flächennutzungsplans "Östliche Erweiterung GE Nammen" - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 7.1 „Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen“ – Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 96 "Nammen, Am Walde" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmi- gung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer geneh- migungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier: Windkraftanlage am Buhn, Möllbergen) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: 8 Zustimmungen, 5 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen

Antrag auf Genehmigung einer Abgrabungserweiterung nach Kiesen und Sanden der Firma Rhein-Umschlag Kieswerke GmbH & Co. KG in Porta Westfalica, Gemarkung Holtrup, Flur 3, Flst 34, 43 und 211-218, Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Der TOP wird zur Abstimmung in den nächsten APU am 09.05.2022 vertagt.Mehrheitlich, 1 Enthaltung.

3. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet

Bekanntgaben

Sachstand Bauvorhaben Kempstraße 1a

Öffentlichkeitsbeteiligung RS3 Radschnellweg OWL

Radverkehrskonzept des Kreises Minden-Lübbecke

Wohnungsmarktbericht

Bauvorhaben Grohe

Anträge und Anfragen

Bürgerantrag Bezahlbarer Wohnraum vom 05.12.2021

Sachstand Ravensberger Straße (CDU)

Sachstand Parkplätze "Alte Amtssparkasse" (SPD)

Sachstand Skateanlage Hausberge

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.02.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Informationen zum Kaiserhof

Transparenz der Bauleitplanung - Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen"

Transparenz der Bauleitplanung - 4. Änderung der Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen"

Transparenz der Bauleitplanung - Bebauungsplan Nr. 96 "Nammen, Am Walde"

Bekanntgaben

Sachstand Gutachten zur Gebäudesubstanz Georg-Rost-Straße 2/4

Anträge und Anfragen

Ausgleichsmaßnahmen Frigosped (Grünen)

HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG, Abgrabung „Schafstall“ (SPD)

Ehem. Dorfgemeinschaftshaus Kleinenbremen (SPD)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG