Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 26. November 2024 um 16:04 Uhr Rathaus Saal der Partnerstädte, Friedensplatz 1, 44141 Dortmund
Tagesordnung (66)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Baumersatz an der Klönnestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Konzept zur Restaurierung des Kaiserbrunnens (Berichterstattung)
Nachtrag: 21.11.2024 Berichterstattung zum Gastronomiestandort Buschmühle und "Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz
Eingaben
Einrichtung einer Park-/Halteverbotszone im Kreisverkehr/Wendehammer der Benno-Jacob-Straße
Vermüllung und Parksituation im Stadtbezirk
Baumersatz an der Klönnestaße
Nachtrag: 19.11.2024 Verkehrssituation Am Bertholdshof
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vereins- und Kulturförderung; hier: Umwidmung von Restmitteln (Punkt 1 geschoben aus der Sitzung am 29.10.24)
Antrag auf Kostenübernahme für ein Fahrradhaus Kronprinzenstraße/Düsseldorfer Straße (geschoben aus der Sitzung am 29.10.24)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag zu "Antrag auf Kostenübernahme für ein Fahrradhaus Kronprinzenstraße/Düsseldorfer Straße" (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vereins- und Kulturförderung; hier Rücknahme eines Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.11.2024 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Franziskus-Grundschule; hier: Unterstützung für das Zirkusprojekt 2025
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
Rahmenkonzept für die baulichen Maßnahmen am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.11.2024 Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Nachtrag: 25.11.2024 Gastronomiestandort Buschmühle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.11.2024 Gastronomiestandort Buschmühle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.11.2024 "Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.11.2024 "Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Benennung einer Straße in Dortmund Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 26.11.2024 Ergänzungs-/Änderungsantrag zu "Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll des Ortstermins "Öffnung der Kaiserstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anlage eines Grünstreifens in der Langen Reihe (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die Baugrube Voßkuhle/Im Defdahl muss endlich wieder verfüllt werden (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 19.11.2024 Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Eingabe Parksituation in der Goebenstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünflächen Gartenanlage Güntherstraße bis Weißenburger Straße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation an der Berswordt-Europa-Grundschule und der Franziskus-Grundschule | Eingabe bei der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Installationen von öffentlichen Trinkwasserbrunnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Entwicklung der Burger-Franchise-Filiale "Blue Mama" an der B1 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
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