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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 20. November 2025 um 18:32 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (60)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestellung der Schriftführung für die 11. Wahlperiode

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

5

Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

6

Bildung der Ausschüsse

6.1

Besetzung der Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme

6.2

Grundsätzliche Stellvertreterregelung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bildung von Pflichtausschüssen und Ausschüssen nach sondergesetzlichen Vorgaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bildung der freiwilligen Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Besetzung der Pflichtausschüsse und der Ausschüsse nach sondergesetzlichen Vorgaben

6.5.1

Personelle Besetzung des Hauptausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.2

Personelle Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.3

Personelle Besetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.4

Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.5

Entsendung von Ratsmitgliedern in den Umlegungsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.6

Personelle Besetzung des Betriebsausschusses Abwasseranlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.7

Personelle Besetzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.8

Besetzung des Jugendhilfeausschusses

6.5.8.1

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2025-2030

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.8.2

Vorschlagsliste für die Wahl der stimmberechtigen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2025-2030

6.5.8.3

Benennung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2025-2030

Ergebnis: Kenntnisnahme

6.6

Besetzung der freiwilligen Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6.1

Wahl von Mitgliedern für den UmlegungsA zum BP Gu 26 Gustav-Mahler-Straße" - Ortsteil Gustorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Entscheidung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung oder eines Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden der Ratsausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter

7.1

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Stadtbetriebe Grevenbroich AöR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Grevenbroich GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Grevenbroich mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Gesellschaft für Wirtschaftsdienste Grevenbroich mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: NEW aktiv Grevenbroich GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: NEW Umwelt GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf Strategie GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Kinder- und Jugendhilfe Grevenbroich gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Zweckverband Landfolge Garzweiler

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Bauverein Grevenbroich eG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Erftsiedlungsgenossenschaft Gindorf eG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Segelflugplatzgesellschaft Grevenbroich mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.16

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: IT-Kooperation Rheinland

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.17

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.18

Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Partnerschaftsverein Grevenbroich e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Fraktionszuwendungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Ortsrecht

9.1

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bestellung von Beauftragten

10.1

Bestellung von Beauftragten für die Interessen von Senioren gemäß § 27 b GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Bestellung eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2024 gem. § 116a GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Beteiligungsbericht 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2024 und seiner Anlagen an den Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Schriftliche Anträge

14.1

Prüfung der externen Kommunikation - Relaunch der Website und der Rathaus Zeitung (Antrag Nr.:114/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Schriftliche Anfragen

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.11.2025

Details

Ende
20:35 Uhr

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