Rat
Mittwoch, 17. Dezember 2014 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (50)
Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Beteiligung an der RWE AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antragsbuch Bündnis90/Die Grünen zum Haushaltsentwurf 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sanierung Haus Erholung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushaltsentwurf 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gebührenerhebung für die Benutzung der Abwasseranlagen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
20. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührensatzung u.a.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Neukonzeption der städtischen Abfallannahmestellen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
20. Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen und 15. Nachtrag Abfallsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
17. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
38. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Integriertes Klimaschutzkonzept Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Stelle des Klmaschutzmanagers der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planungsverband der Tagebaurandgemeinden
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Förderschulen Konzeptbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachträge Museen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarungen Tagestreff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vertrag über die Wahrnehmung von Betreuungen mit dem SKM
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband im Aufgabenbereich der Familienpflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
LV Café Pflaster MG und RY
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit der Jüd. Gemeinde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Förderung von Pflegeeinrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kriterienkatalog Wohnumfeldmaßnahmen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Lkw-Routenkonzept - Maßnahme des Luftreinhalteplanes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Soziale Stadt - Innenstadtkonzept Rheydt - Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre nördlich der Steinsstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
2. Verl. e. Veränderungssperre (Gebiet zw. Humboldtstr, Steinmetzstr, Breitenbachstr u. Bahnkörper
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jugendförderplan hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.09.2014
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kindertagesstätten
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Jugendhilfeplanung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Krankenkassenkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Untersuchung der Beteiligungsgesellschaften MGMG und WFMG auf generierbare Konsolidierungspotentiale
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stadtratsinitiative zur Unterbindung der Verjährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Städtebauliche Rahmenplanung Abteiberg / Museumsquartier
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einspruch Atommülllager Borssele
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kleidergeld AsylbewerberInnen
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels zum Nachtragshaushalt
Anfrage von RH Küpper (FDP) zum Thema "Kleinkind- und Säuglingsverpflegung"
Gremien
Details
- Ende
- 19:08 Uhr
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