Kreistag
Donnerstag, 19. Dezember 2024 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (30)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 19.09.2024
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Antrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB(BLZG)/FW; Täterberatungseinrichtung für Häusliche Gewalt im Landkreis Rotenburg
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.09.2024: Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Bikes und Errichtung von Reparaturstationen
Ergebnis: zurückgezogen
Einsatzkontingente im Katastrophenschutz des Landkreises Rotenburg (Wümme) a) Bildung von Einsatzkontingenten für den Katastrophenschutz im Landkreis Rotenburg (Wümme) b) Sonderprogramm Fahrzeugbeschaffung für den Katastrophenschutz im LandkreisRotenburg
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Verwaltungshandreichung Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Förderrichtlinie für Investitionen in Schwimmbädern im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Taxentarif; Erhöhung der Beförderungsentgelte zum 01.02.2025; Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 und Stellenplan 2025
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen
Weitere Haushaltsüberschreitung des Jugendamtes; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule
Ergebnis: beschlossen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; 1. Besetzung von Ausschüssen und Gremien in Nachfolge des vormaligen Abg. Klaus Brodersen 2. Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss3. Besetzung von zwei Ersatzmitgliedern der Schülervertreter im Schulausschuss
Ergebnis: beschlossen
Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts zum Betrieb der Integrierten Regionalleitstelle Lüneburger Heide AöR; hier: Besetzung des Verwaltungsrates
Ergebnis: beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplanung; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand der Umsetzung des Bedarfsplans für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Die administrativ-organisatorische Vorbereitung der unteren Katastrophenschutzbehörden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Kontrolle der Umsetzung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzeptes zwischen dem Landkreis Cuxhaven, dem Landkreis Heidekreis, dem Landkreis Osterholz, dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Landkreis Verden
Ergebnis: beschlossen
Handlungskonzept Menschen mit Behinderungen; Vorstellung des 1. Inklusionsberichtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024: Gründung einer kommunal getragenen Gesellschaft für erneuerbare Energien
Ergebnis: beschlossen
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 14.11.2024: Anfragen und Anträge zum Regionalen Raumordnungsprogramm
Ergebnis: verwiesen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 11:10 Uhr
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