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Kreistag

Donnerstag, 19. Dezember 2024 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (30)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 19.09.2024

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

Antrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB(BLZG)/FW; Täterberatungseinrichtung für Häusliche Gewalt im Landkreis Rotenburg

Ergebnis: beschlossen

7

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.09.2024: Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Bikes und Errichtung von Reparaturstationen

Ergebnis: zurückgezogen

8

Einsatzkontingente im Katastrophenschutz des Landkreises Rotenburg (Wümme) a) Bildung von Einsatzkontingenten für den Katastrophenschutz im Landkreis Rotenburg (Wümme) b) Sonderprogramm Fahrzeugbeschaffung für den Katastrophenschutz im LandkreisRotenburg

Ergebnis: beschlossen

9

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Ergebnis: beschlossen

10

Änderung der Verwaltungshandreichung Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege

Ergebnis: beschlossen

11

Änderung der Förderrichtlinie für Investitionen in Schwimmbädern im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

12

Taxentarif; Erhöhung der Beförderungsentgelte zum 01.02.2025; Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 und Stellenplan 2025

Ergebnis: beschlossen

14

Haushaltsüberschreitungen

14.1

Weitere Haushaltsüberschreitung des Jugendamtes; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

15.1

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

15.2

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

16

Besetzung von Ausschüssen und Gremien; 1. Besetzung von Ausschüssen und Gremien in Nachfolge des vormaligen Abg. Klaus Brodersen 2. Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss3. Besetzung von zwei Ersatzmitgliedern der Schülervertreter im Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

17

Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts zum Betrieb der Integrierten Regionalleitstelle Lüneburger Heide AöR; hier: Besetzung des Verwaltungsrates

Ergebnis: beschlossen

18

Rettungsdienstbedarfsplanung; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand der Umsetzung des Bedarfsplans für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Die administrativ-organisatorische Vorbereitung der unteren Katastrophenschutzbehörden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Kontrolle der Umsetzung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzeptes zwischen dem Landkreis Cuxhaven, dem Landkreis Heidekreis, dem Landkreis Osterholz, dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Landkreis Verden

Ergebnis: beschlossen

21

Handlungskonzept Menschen mit Behinderungen; Vorstellung des 1. Inklusionsberichtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

22

Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024: Gründung einer kommunal getragenen Gesellschaft für erneuerbare Energien

Ergebnis: beschlossen

23

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

23.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 14.11.2024: Anfragen und Anträge zum Regionalen Raumordnungsprogramm

Ergebnis: verwiesen

24

Anfragen

25

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
11:10 Uhr

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