Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 12. Mai 2016 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (104)
Eröffnung
Einwohnerfragestunde gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Grevenbroich
Schriftliche Anträge
CDU
Gestaltung Außenbereich Schwimmbad (Antrag Nr. 123/2016)
Ergebnis: einstimmig
Erweiterung und Verlagerung der Skater-Anlage (Antrag Nr. 124/2016)
Ergebnis: einstimmig
Jugendkompass (Antrag Nr. 125/2016)
Ergebnis: einstimmig
Einführung eines kommunalpolitischen Schülerpraktikums (Antrag Nr. 126/2016)
Ergebnis: einstimmig
Vergleich der ÖPNV-Fahrpläne mit den Öffnungszeiten der Gastronomieangebote (Antrag Nr. 127/2016)
Ergebnis: einstimmig
Verbesserung der nächtlichen ÖPNV-Anbindung an Neuss & Düsseldorf (Antrag Nr. 128/2016)
Ergebnis: einstimmig
Flächen für die Jugend (Antrag Nr. 129/2016)
Ergebnis: einstimmig
Schaffung von Proberäumen (Antrag Nr. 130/2016)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung UmweltA (Antrag Nr. 146/16)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 138/2016)
Ergebnis: einstimmig
Begrüßung von Neubürgern mit Kindern (Antrag Nr. 140/2016)
Ergebnis: einstimmig
Halteverbot "Am Sodbach" (Antrag Nr. 141/2016)
Ergebnis: einstimmig
"KiTa-Navigator" (Antrag Nr. 142/2016)
Ergebnis: einstimmig
Lärmschutz an der L375 (Antrag Nr. 143/2016)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
Verkehrssituation auf der Straße Am Hammerwerk (Antrag Nr. 110/16)
Ergebnis: einstimmig
Nutzung des Sportplatzes Frimmersdorf nach Abschalten der Kraftwerksblöcke (Antrag Nr. 96/16)
Ergebnis: einstimmig
Bauschutt/Absperrgitter am Bahnübergang in Noithausen (Antrag Nr. 99/16)
Ergebnis: einstimmig
Fahrbahndecke in Kapellen Friedrichstraße (Antrag Nr. 100/16)
Ergebnis: einstimmig
Nutzung der Fahrradständer im Parkhaus am Bahnhof in Grevenbroich hinter der heutigen Taxizentrale (Antrag Nr. 78/16)
Ergebnis: einstimmig
Pflegeleistungen der Grünflächen und Friedhöfen in Grevenbroich (Antrag Nr. 95/16)
Ergebnis: einstimmig
Straßenzustand in Allrath Bongarder Straße (Antrag Nr. 121/16)
Ergebnis: einstimmig
Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Antrag Nr. 122/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fußbedienung an den Abfallbehältnissen auf den Friedhöfen im Stadtgebiet (Antrag Nr. 111/2016)
Ergebnis: einstimmig
Aufhebung der Parkzeitbegrenzung an der Friedensstraße 85 in Gindorf (Antrag Nr. 114/2016)
Ergebnis: einstimmig
Gut in Grevenbroich integriert - Kampagne für erfolgreiche Integration (Antrag Nr. 107/16)
Ergebnis: einstimmig
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Kraftwerkserneuerungsprogramm (Antrag Nr. 105/16)
Ergebnis: einstimmig
ABG
Mein Grevenbroich
Müllgefäße in der Innenstadt/Fußgängerzone (Antrag Nr. 117/16)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 118/16)
Ergebnis: einstimmig
Verkehrssituation Erftwerkstraße (Antrag Nr. 119/16)
Ergebnis: einstimmig
Vermüllung des Industriegebiet Ost, sowie der Straßen "An der Glashütte/Industriestraße"
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
FBG
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
Stellung von Brandwachen (Anfrage Nr. 131/2016)
Ergebnis: einstimmig
Fördergelder für die Quartiersentwicklung (Anfrage Nr. 135/2016)
Ergebnis: einstimmig
Entlastung KiTa-Personal (Anfrage Nr. 134/2016)
Ergebnis: einstimmig
Sachstand Kolumbarium (Anfrage 136/2016)
Ergebnis: einstimmig
Mittagessen in den KiTas (Anfrage Nr. 137/2016)
Ergebnis: einstimmig
"GOT in der Südstadt" (Anfrage Nr. 144/2016)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
Bohrschlämme auch in Stadtgebiet Grevenbroich (Anfrage Nr. 101/16)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Schulleitermangel in Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Sicherheit von Mitarbeitern des Ordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig
Fördermittel (Anfrage Nr. 115/16)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Einmalkosten und laufende Kosten einer Straßenbeleuchtung in LED Technik (Anfrage Nr. 104/16)
Ergebnis: einstimmig
ABG
Mein Grevenbroich
Kostenaufschlüsselung Stadtmanagement (Anfrage Nr. 108/16)
Ergebnis: einstimmig
Sitzbänke Marktplatz (Anfrage Nr. 132/2016)
Ergebnis: einstimmig
Einzug von Asylbewerbern in das alte Finanzamt (Anfrage Nr. 133/16)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
1. Verlängerung der Veränderungssperre G 189
Ergebnis: mehrheitlich bei
Mittelbereitstellungen
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nachbesetzung stellvertretendes Aufsichtsratsmitglied SEG und WGV
Ergebnis: einstimmig
Verlagerung der Skulptur „Knospenbaum“
Ergebnis: einstimmig
2. Änderung Baumschutzsatzung
Ergebnis: einstimmig
Grundsätzliche Überarbeitung der Baumschutzsatzung (Antrag Nr. 139/2016)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortsetzung des Vertrages aus 2006 über Dauerleihgaben mit der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Univer
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
10. Änd. G 158 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gu 26 Gustav-Mahler-Str. erneuter Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
BetriebsA
Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Abwasseranlagen
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Mein GV, Antrag Nr. 225/15
Ergebnis: Kenntnisnahme
FDP, Antrag Nr. 271/2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung von Anträgen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Immobilien "Auf der Schanze 86 und 88"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung Anfragen
"300 Millionen Euro für Bahnhöfe in NRW" (Anfrage 27/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Unterstützung der Klage der Städteregion Aachen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Brandschutz in Schulen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung von Anträgen und Anfragen - hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: Kenntnisnahme
mündliche Anträge/Anfragen
Neues Buslinienkonzept
Nachfrage zur Beantwortung des Antrages "Lärm- und Verkehrsbelastung auf der L 142 in Langwaden" (Antrag Nr. 232/2016)
Arbeiten der Deutschen Glasfaser im Neubaugebiet Kapellen
Vermüllung am Tribünenweg
Fehlende Müllgefäße am Neurather See
Baustelle Auf dem Strenkelrath
Überdachungsmöglichkeit des Feierabendmarktes
Nachfrage zur Anfrage Nr. 85/2016 (Glascontainer auf der Hundhausenstr.)
Nachfrage zur Anfrage Nr. 189/2015 (Kein Einsatz des krebsverdächtigen Herbizidwirkstoffs Glyphosat auf Flächen der Stadt Grevenbroich)
Straßenbegleitgrün Auf dem Mergendahl
Mitteilungen BM
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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