Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien

Bericht gemäß § 14 der Hauptsatzung über die Gewährung von Stundungen über 50.000,00 €

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wahl der Vertreter/innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entwurf Haushalt 2021

Reduzierung des Erbbauzinses an einem bestehenden Erbbaurecht im OT Kirchheim wegen Schwerbehinderung des Erbbauberechtigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Wohnmobilstellplatz und Ersatzbau Kindergarten Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2021 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Durchführung von Fachausschüssen in digitaler Form hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Berührungslose Fußgängerampeltaster Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterstützung der durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Vereine in der Stadt Euskirchen Betr.: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Teilnahme der Stadt Euskirchen am Programm Kinderfreundliche Kommunen hier: Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 09.01.2021

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur sozialgerechten Bodennutzung sowie Entwicklung von Ausführungsbestimmungen zur verfahrensrechtlichen Umsetzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht des Kreisjugendamtes über Kinderarmut in Euskirchen, Umsetzung des Dormagener Modells in Euskirchen und Schulsozialarbeit in Euskirchener Schulen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die Umsetzung der Ausbauplanung von Kindertageseinrichtungen in Euskirchen und Information über den gegenwärtigen Bedarf an Plätzen in der Stadt Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Durchführung einer freiwilligen Sommerschule in den Sommerferien 2021 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gezielte Beteiligung von Schüler*innen am Mobilitätskonzept der Stadt Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Boulderhalle in Euskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Maßnahmen zur Umsetzung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Modern und sicher: Fahrradparkplätze in Euskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Konsequente Anwendung und Ausnutzung des Förderprogramms "Emissionsarme Mobilität" bei der Anschaffung aller Fahrzeuge der Stadt Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der CDU vom 18.01.2021, eingegangen 07.02.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stadt Euskirchen wird sicherer Hafen hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.02.2021

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Unterstützung der lokalen Gewerbetreibenden - Sachstandsbericht zur Marketingkampagne durch z.eu.s e.V. - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2020 zum zeitweisen kostenfreien Parken in den städtischen Parkhäusern - weitere mögliche Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen - Konzeption - 5. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Breitbandausbau im Stadtgebiet Euskirchen - Sachstandsbericht -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlung und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesamtabschluss 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule (OGS) sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 und eventuell nachfolgende Monate mit der Aussetzung von Präsenzunterricht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Städtische Kindertageseinrichtungen hier: Gruppenformen im Kindergartenjahr 2021/2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2021/22

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2021/22 bis 2026/27 im Bereich der städtischen Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausstattung der Schulen in Euskirchen mit CO2-Messgeräten und Raumluftfilteranlagen

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21, 1. Änderung, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich Erweiterungsfläche des Stotzheimer Friedhofs zwischen „Am Himmelsgarten“ und dem angrenzenden Fuß- und Radweg a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 3 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 3

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung