Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 23.06.2015

Einführung eines neuen Ratsmitglieds

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes und des Schulausschusses der Stadt Geldern

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Änderung des Stellenplanes 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Haushaltsentwicklung 2015

Genehmigung von Eilbeschlüssen gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen in der alten Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; Produkt 07.01.01 Krankenhausinvestitionsumlage Sachkonto 53910000 Sonstige Transferaufwendungen 73910000

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Hilfen für Asylbewerber/Asylbewerberinnen und Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen; hier: Errichtung einer Asylbewerberunterkunft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Bauliche Unterhaltung der Unterkünfte für Asylbewerber/Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen; hier: Anschaffung eines Fluchttreppenturms

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 -Erholungsgebiet Sevelen- 1. Änderung hier: Aufhebung der Festsetzung "Fläche für die Landwirtschaft oder Forstwirtschaft" im Bereich der Straße Auf der Heide 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil