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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 07. Mai 2025 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (62)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Leerstand von Häusern im Mailoh

Nicht-öffentlich
2.1.1

Leerstand von Häusern im Mailoh

Nicht-öffentlich
2.2

CDU Fraktion: Berichterstattung zur IGA 2027 Eingang Kokerei Hansa

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zum Energiecampus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

CDU und SPD Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2025 und ggf. Änderung von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7.3

SPD Fraktion: Abpfostung zum Eingang Hansa Grundschule von der Westhusener Str.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Kultur, Sport und Freizeit

8.1

Kulturförderung im Stadtbezirk 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

gemeins. Antrag Bündnis´90/Die Grünen, CDU und SPD Fraktion: Berichterstattung zur aktuellen Situation des Freibades Hardenberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kinder, Jugend und Familie

9.1

CDU Fraktion: Prüfantrag-Schaffung von Räumlichkeiten für die Erziehungsberatungsstelle im Stadtbezirk Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Vorlagen der Verwaltung

11.1.1

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.2

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I.-IV. Entscheidung über Stellungnahmen, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.3

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.4

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.5

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.6

Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.7

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.8

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Anträge der Fraktionen

11.2.1

CDU Fraktion: Berichterstattung Baustellenkoordination der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.2

gemeins. Antrag CDU und SPD Fraktion und Bündnis`90/Die Grünen: Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Freibad Hardenberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.3

CDU Fraktion: Prüfantrag- Erwiterung der 30-Strecke auf der Deusener Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.4

gemeins. Antrag Bündnis`90/Die Grünen, CDU und SPD Fraktion: Berichterstattung zur Umsetzung des " Ökologischen Waldkonzepts" im Rahmer Wald

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Mitteilungen

11.3.1

Abschlussbericht: Anbindung des Stadtbezirks Huckarde an das Fernwärmenetz der Stadt dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3.1.1

Abschlussbericht: Anbindung des Stadtbezirks Huckarde an das Fernwärmenetz der Stadt dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Anfragen

12.1

SPD Fraktion: Sachstand der Planung und Ausführung des Busbahnhofes in Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

CDU Fraktion: Flächen Franz-Schlüter-Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

SPD Fraktion: Erweiterung der Straßen-Offensive

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Bündnis`90/Die Grünen: Zurückbau von sog. Umlaufsperren oder- schranken im Stadtbezirk Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitglied der Bezirksvertretung: Wasserstoff im Erdgasnetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

CDU Fraktion: Planungsstand Gilden-Europa- Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Beantwortung von Anfragen

13.1

SPD Fraktion: Bindungsfrist des Marktplatzes Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen der Geschäftsführung

14.1

Protokoll des Ortstermins "Parksituation Franz-Schlüter-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:55 Uhr

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