Rat
Mittwoch, 17. Dezember 2025 um 15:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (69)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 01.10.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Rates vom 05.11.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Niederschrift über die Sondersitzung des Rates vom 10.12.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Überörtliche Prüfung der Stadt Mönchengladbach durch die gpa NRW - Präsentation der Ergebnisse
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wiederwahl des Stadtdirektors und -kämmerers Michael Heck – alternativ – Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuwahlen von Gremien
Beanstandung der Wahlen zum Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach unter TOP 15 der Ratssitzung vom 05.11.2025
Ergebnis: Zurückgestellt
Neuwahl von Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach
Ergebnis: Zurückgestellt
Nachbesetzung Verbandsversammlung Landfolge Garzweiler
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ratsbürgerentscheid über die Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einunddreißigster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Siebzehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachbenennung eines ausgeschiedenen Mitglieds für den Lärmschutzbeirat am Verkehrslandeplatz Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung der sachkundigen Einwohner*innen und ihrer Stellvertreter*innen für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Benennung der sachkundien Einwohner*innen und ihrer Stellvertreter*innen für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: WFMG-Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH, Erweiterung des Gesellschafterkreises
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neunter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), Neunter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung - A
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2026 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW NiederrheinWasser GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.500.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Interkommunaler emissionsfreier Busbetriebshof (IEB) der NEW mobil & aktiv Gesellschaften auf dem Gelände
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Unterbringung der GGS Anton-Heinen; hier Dauerhafte Nutzung des Standortes Karl-Barthold-Weg 8
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuwendung an den Caritasverband Region Mönchengladbach e.V. für das Angebot Bildungspaten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung an die Bildungswerk der Generationen gGmbH der AWO zur Ausrichtung der zentralen Ferienaktion Kreativstadt in den Sommerferien
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweiter Nachtrag zur Satzung für das Jugendparlament der Stadt Mönchengladbach sowie Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V."
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuschussvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste Rh
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung im Bereich Mediensucht
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung Drogenberatung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung Diakonie für Streetwork
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung Drogenberatung Streetwork
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausführungsbeschluss über Nutzungsänderung, Brandschutzsanierung, Inklusionsmaßnahmen und energetische Sanierung von Bauteil 2 (Altbau) der Förderschule Herrmann van Veen, Voigtshofer Allee 27, 41189 Mönchengladbach Wickrath
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Brandschutzsanierung, Sanierung schadhafter und veralteter Bausubstanz und energetische Sanierung, Volksgartenstr. 71-75, Gesamtschule Volksgarten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Modulbauten, Giesenkirchener Straße 113, GGS Mülfort-Dohr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tierheim Mönchengladbach, Hülserkamp 74 Hier: Neuerrichtung einer Quarantänestation für Hunde und zwei Funktionsräume in Containerbauweise
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 - Unterführung Hittastraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag Soziale Stadt Gladbach und Westend- Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 –
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Zuwendungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über den Betrieb der Radstationen Mönchengladbach Hauptbahnhof, Rheydt Hauptbahnhof und der Fahrradboxen im Stadtgebiet zur Förderung der Nahmobilität
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 771/N „Theodor-Heuss-Straße/Buscherstraße"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellungnahme des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalen (LANUK) zur kommunalen Wärmeplanung der Stadt Mönchengladbach nach §7 LWPG NRW
Ergebnis: Kenntnisnahme
Braunkohlenplan Garzweiler II für das aufgrund des vereinbarten Kohleausstiegs geänderte Tagebauvorhaben Garzweiler II einschließlich der im Bereich Frimmersdorf (Garzweiler I) erfolgten Anpassungen - Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Achtzehnter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Benennung eines Kandidaten/einer Kandidatin für die Wahl zur Verbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Barrierefreiheit im ÖPNV – Umsetzung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Neustart für den Wohnungsbau: Dauerhafter Ausschüttungsverzicht WohnBau
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderungsantrag der Ratsfraktion "Die Grünen" zur BV 0272/XI "Dauerhafter Ausschüttungsverzicht WohnBau" vom 27.11.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umfangreicher Bericht zur aktuellen Lage der Asylbewerber/Geflüchteten in Mönchengladbach (Zahlen, Status, Unterbringung, Leistungen, Abschiebungen, Integration, Straffälligkeit, Einbürgerungen); Hier: Fraktionsantrag der AFD vom 01.12.2025
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Verwendung der Sprache in offiziellen Texten und Sitzungen – Verzicht auf Gendern; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 06.12.2025
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Überarbeitung des aktuellen Stadtlogos und Durchführung eines Ideenwettbewerbs zur; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 06.12.2025
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Böllerverbotszonen einrichten; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 07.12.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fußläufige Querung Theodor-Heuss-Straße, Volksgartenstraße/August-Oster-Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
TOP „Fußläufige Querung Theodor-Heuss-Straße, Antrag der CDU und SPD-Ratsfraktionen vom 18.11.2025 (0271/XI); hier: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 09.12.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
TOP "Fußläufige Querung Theodor-Heuss-Straße, Antrag der CDU- und SPD Ratsfraktionen vom 18.11.2025 (0271/XI)", hier: Änderungsantrag: Prüfung der Einrichtung einer Mittelinsel auf der Theodor-Heuss-Straße als Ersatz für die entfallene Brücke
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE / DIE PARTEI; hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung der ITK
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE / DIE PARTEI; hier: Umbesetzung im Aufsichtsrat der MGMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RF Kunkel-Laws (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Anfrage RH Merkens (DIE LINKE / DIE PARTEI)
Anfrage RH Zabci (DIE LINKE / DIE PARTEI)
Anfrage RH Immel (AFD)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:19 Uhr
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