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Hauptausschuss

Mittwoch, 04. Dezember 2019 um 16:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (53)

1

HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2019

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Bericht zum Strategischen Controlling

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Jahresabschluss 2018 - Verwendung des Jahresergebnisses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Haushaltsrechtliche Abwicklung Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+; Wettbewerbsergebnis und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Wirtschaftsplan Rathaus der Zukunft mg+ 2019/2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Sachstandsbericht Wohnungsbaugesellschaften

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Wirtschaftsplan 2020 der mags

Ergebnis: An den Rat verwiesen

11.1

Vorlage 4197/IX: Wirtschaftsplan 2020 der mags

Ergebnis: An den Rat verwiesen

12

Vierter Nachtrag mags-Satzung

Ergebnis: An den Rat verwiesen

12.1

Satzung der Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe AöR (mags), hier: Ergänzung der Sat

Ergebnis: An den Rat verwiesen

13

Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Abfallsatzung, Abfallgebührensatzung

Ergebnis: An den Rat verwiesen

14.1

Vorlage 4299/IX: Dritter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgun

Ergebnis: An den Rat verwiesen

15

Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: An den Rat verwiesen

15.1

Vorlage 4300/IX: Dritter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen

Ergebnis: An den Rat verwiesen

16

Einführung der gelben Tonne

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16.1

Vorlage 4318/IX: einführung der gelben Tonne für das Stadtgebiet Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (4. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

18

Erster Nachtrag zur Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

1. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Inangriffnahme Kunststoffrasen-Kleinspielfeld und Beachvolleyballanlage BSA Schlossstr

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Venn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Digitalisierung an Schulen Zuwendungsmaßnahme zur Anbindung von 22 Schulstandorten an das städtische

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Digitalisierung an Schulen Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Freien Wohlf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Leistungsvereinbarung Fahrradstationen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Apothekenaufsicht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Mobilitätssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

29

Fünfter Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Modernisierung von Bahnübergängen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) Rheindahlen-Mitte - Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Festlegung des Stadtumbaugebietes „Stadtumbau Rheindahlen-Mitte“ gemäß § 171 b (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

25. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung und 12. Nachtrag zur Klärschlammbeseitigungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Städtisches Schallschutzfensterprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der ZBMG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Brandschutzsanierung, Austausch schadhafter Bausubstanz und energetische Verbesserung des Schulzentr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Brandschutzsanierung, Austausch schadhafter Bausubstanz und energetische Verbesserung des Mathematis

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

38

Blühendes Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

39

Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend - Alternatives Grundstück zum Bau e

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

40

Bericht Sanierung Theodor-Heuss-Straße inklusive Rad- und Fußweg

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

41

Aktualisierung des Gesellschaftsvertrags der Gesellschaft für Wertstofferfassung,

Ergebnis: Siehe Niederschrift

42

Artenschutz

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

43

Kita-Bau durch städtische Beteiligungsunternehmen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

44

Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Extremismus

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45

Lokalen Handel stärken: Gebühren für Sondernutzung senken

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

46

Mönchengladbach als Teil einer Modellregion für das 365-Euro-Ticket

Ergebnis: An den Rat verwiesen

47

Resolution gegen Antisemitismus

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

48

Anfragen und Mitteilungen

Details

Ende
20:14 Uhr

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