Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss
Donnerstag, 14. Mai 2020 um 15:09 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (118)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW, Internetsuchmaschine
Ergebnis: einstimmig
Bürgeranträge nach § 24 GO NW
Ergebnis: mehrheitlich bei
Dringlichkeitsentscheidungen
Info Dringlichkeitsentscheidung 34. FNP Änd.
Wärmeversorgung von Neubaugebieten (Antrag Nr. 51/2020) Dringlichkeitsentscheidung
Aussetzung der Elternbeiträge für April 2020 für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder, Kinde
Genehmigung DE Elternbeiträge Mai
Berichterstattung
Finanzen
Anfragen/ Mittelveränderungen gem. HFDA vom 21.11.2019
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen vom 08.01.2019 bis 27.02.2020
Feuerschutz
Soziales
Bekanntgabe der Entwicklungen des Haushaltes 2020 mit besonderer Betrachtung der Auswirkungen aufgrund der Maßnahmen zum Corona- Virus
Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltssatzung 2020
Änderung der Wahlordnung zur Integrationsratswahl
Ergebnis: einstimmig
Beratungspunkte aus dem Planungsausschuss
25. FNP Änd. ern. Aufstellung + frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig
G 221 Aufstellung und frühz. Beteiligung
Ergebnis: einstimmig
32. FNP Änd - frühz. Bürgerbet
Ergebnis: einstimmig
Gu 38 Aufstellung + frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
34. FNP Änderung - frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
K 34 - erneute Auslegung
Ergebnis: einstimmig
W 54 - frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig
ISEK - Konkretisierung Gestaltungsplan
Ergebnis: einstimmig
Regelmäßigen Informationen aus Beratungen Strukturwandel (Antrag Nr. 172/18)
360° Panoramabilder
Beratungspunkte JHA
Übernahme Trägeranteil St. Clemens Kapellen
Ergebnis: einstimmig
Übernahme Trägeranteile Kerbelweg Kapellen
Ergebnis: einstimmig
Übernahme Trägeranteil Lebenshilfe
Ergebnis: einstimmig
Übernahme Trägeranteil Pari Sozial und Deutschorden
Ergebnis: einstimmig
Beratungspunkte BauA
Aufhebung Haltverbots Torbogen
Anwohnerparkzone Schillerstraße
Ergebnis: einstimmig
Abbau von Pollern auf Radwegen
Durchfahrtsverbot Hoeninger Straße Barrenstein
Ergebnis: mehrheitlich bei
Fußgängerampeln nachrüsten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sperrfläche Am Burgturm
Ergebnis: mehrheitlich bei
Umgesteltung Platz Schubertstraße
Ergebnis: Kenntnisnahme
Austausch der „Tempo-30“ Schilder in Digitale Verkehrszeichen auf der Rheydter Straße
Ergebnis: Kenntnisnahme
Versetzung Wartehallen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abbau von öffentlichen Fernsprecherstandorten
Ergebnis: einstimmig
Geschwindigkeitswarntafeln
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungspunkte UmweltA
Rasenurnengräber
Mitteilungen der Verwaltung zu Angelegenheiten des Umweltausschusses
Beantwortung Anträge/Anfragen
Gigawatt Pakt
Ergebnis: Kenntnisnahme
Übernahme der Bearbeitung von Reisekosten vom Rhein-Kreis Neuss prüfen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Übernahme der Beihilfebearbeitung vom Rhein-Kreis Neuss prüfen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Privatisierung der Kantine
Ergebnis: Kenntnisnahme
Digitalisierungsstrategie 20-30
Musical Nacht
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schlossstadion (Anfrage Nr. 259/2019)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Privatisierung Verkehrsüberwachung (Anfrage Nr. 14/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstand zur Umsetzung Goldene Buch digitalisieren (Antrag Nr. 120/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
hier Beantwortung: Social-Media-Aktivitäten der Stadtverwaltung Grevenbroich (Anfrage Nr. 06/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der CDU-Fraktion
Aussetzung der Nutzungsgebühren für außengastronomische Angebote (Antrag Nr. 59/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der SPD-Fraktion
Modulare Entwicklung des Baugebietes (Antrag Nr. 48/2020)
Ergebnis: einstimmig
Kita-Beiträge aussetzen (Antrag Nr. 56/2020)
Kreisverkehr Frimmersdorf (Antrag Nr. 49/2020)
Vereine und Verbände bei Mietzahlungen unterstützen (Antrag Nr. 63/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 32/2020)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 32/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der FDP-Fraktion
Neustart für Carsharing in Grevenbroich (Antrag Nr. 43/2020)
Ergebnis: einstimmig
Sicherheitsvorkehrungen (Antrag Nr. 44/2020)
Ergebnis: einstimmig
Chancen in der Krise nutzen (Antrag Nr. 52/2020)
Schnellstmögliche Öffnung des Schloßbades (Antrag Nr. 67/2020)
Anträge B90/Grüne
Digitalisierung der Stadtbücherei (Antrag Nr. 60/2020)
Ergebnis: einstimmig
Aufnahme von unbegleiteten Flüchtlingen (Antrag Nr. 62/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Notfallplan zur Unterstützung der örtlichen Gastronomie- und Hotelbetriebe (Antrag Nr. 66/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion DIE LINKE
Bahnhaltepunkt Noithausen (Antrag Nr. 45/2020)
Ergebnis: einstimmig
Förderung des sozialen Wohnungsbaus (Antrag Nr. 46/2020)
Ergebnis: einstimmig
Wegen Corona erstrecht: Schutzschirm für die Kommunen aufspannen! (Antrag Nr. 65/2020)
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der UWG-Fraktion
Batteriefabrik GigaFactory
Information zu der aktuellen Kostensituation (Anfrage Nr. 61/2020)
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausbau Home-Office, Sachstand und Perspektive (Anfrage Nr. 64/2020)
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der Fraktion DIE LINKE
Wohnungsbaugesellschaft
Wohnungen Südstadt
Sportler/innen und ihre Vereine brauchen eine Perspektive (Anfrage Nr. 58/2020)
Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern
Kreisverkehr Frimmersdorf, Antrag vom 11.02.2020 (Antrag Nr. 69/2020)
Werbung im Kreisverkehr auf der Grevenbroicher Straße in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 70/2020)
Einsatz von Geschwindigkeitswarntafeln, Top 12.13 (Anfrage Nr. 71/2020)
Dechant-Schütz-Straße (Anfrage Nr. 72/2020)
Altenpark in Neurath (Anfrage Nr. 73/2020)
Tennisvereine (Anfrage Nr. 74/2020)
Strategischer Bahndamm (Anfrage Nr. 75/2020)
Einsatz von Umweltpapier (Anfrage Nr. 76/2020)
Werbeseiten des Rhein-Kreises Neuss (Anfrage Nr. 77/2020)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.07.2020
Details
- Ende
- 18:49 Uhr
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