Hauptausschuss
Mittwoch, 13. Dezember 2006 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (69)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Zweckverband Bergische Weiterbildung
Zweckverband Bergische Weiterbildung
Öffentlichkeitsarbeit der ARGE Wuppertal
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke/PDS vom 23.11.2006
ARGE/BA: Datenverlust und Datenerhebung
Mittagessen für Kinder und andere Defizite, zu TOP 6.5, VO 1135/06
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.12.2006
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante verbessern und vermehrt einrichten
Ergebnis: abgelehnt
Versendung von Elternbriefen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sicherung der Biologischen Station Mittlere Wupper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungssantrag zu VO/1135/06 Finanzierung OGGS
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution zum kostenlosen Schulmittagessen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag, TOP 6.5, VO/1135/06
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag, TOP 6.5, VO/1135/06
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zu TOP 6.5, VO/1135/06
Ergebnis: vertagt auf Rat
Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Stadtentwässerung - Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - offene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2005 des ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses ESW für das Geschäftsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 913 - Albertstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 996 -Wiedener Straße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 954B - Döppersberg / Bundesallee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im BP 1087 - Waldschloßbrauerei -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Landschaftsplanes Wuppertal-Ost im Bereich der Steinhauser Bergstrasse
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung des Landschaftsplans Wuppertal-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses
Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Zustimmung zum Übernahmevertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Feuerbestattungsanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung - Mahn- und Kunstprojekt "Stolpersteine"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilservice Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Neustrukturierung in der städt. Tageseinrichtung für Kinder Wilh.-Hedtmann-Str. 15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung einer Gruppe in der städt. Tageseinrichtung für Kinder Ferd.-Lassalle-Str. 36
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betrieb einer zweigr. Tageseinr. unter städt. Trägerschaft im Gebäude Peter-Beier-Str. 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Jahresrechnung 2005 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Gremienbesetzung / Benennung
Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter des Wuppertal Instituts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Kulturausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22.-24. Mai 2007 in München
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2006
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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