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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 22. November 2018 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (26)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

6.

Organisation der Schülerbeförderung in der Gemeinde Wachtendonk hier: Wiedereinführung des freigestellten Schülerverkehrs (Schülerspezialverkehr)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Warnung der Bevölkerung - Aufbau von Alarmsirenen im Gemeindegebiet Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

8.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Errichtung einer Bürgerhalle

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 30. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 20. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Tilgungsaussetzung zum Darlehen für die Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an einer Windenergieanlage

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das III. Quartal 2018.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Anfragen der Ausschussmitglieder

16.

Schließung des öffentlichen Teils

17.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

18.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

19.

Standortanalyse für die Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

20.

Mitteilungen der Verwaltung

21.

Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Anfragen der Ausschussmitglieder

23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

24.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.11.2018

Details

Ende
19:55 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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