Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 03. März 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (42)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Sachstands- und Fortsschreibungsbericht zum Ratsbeschluss vom 22.02.2024 (DS-Nr.: 33570-23) zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften im Rahmen von Ankäufen, Anmietungen und baulichen Maßnahmen
Nicht-öffentlichSituation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Sozialamts
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichBearbeitungsdauer bei Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitungsdauer bei Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitungsdauer bei Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Taxischeine für obdachlose Menschen
Ergebnis: vertagt
Kostenübernahme für nicht-krankenversicherte Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities and Communities“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integrierte Angebote für suchterkrankte Menschen in Wohnungslosigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Sachstandsbericht zum Personalaufwuchs im Gesundheitsamt im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD).
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anträge / Anfragen
Drogenkonsumraum
Drogenkonsumraum
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Security im Wichernhaus
Situation im Wichernhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtcafe am Schwanenwall
Nachtcafe am Schwanenwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Streichung von Integrationskursen
Streichung von Integrationskursen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Streichung von Integrationskursen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz