mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 16. April 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (84)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2013

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Nachbesetzung eines stellvertretendes Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Berufung einer stimmberechtigten Vertreterin der Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien (SPD-Fraktion)

    zurückgezogen
  7. 3.3.1

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3.4

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4

    Aktuelle Stunde

  10. 4.1

    10 Jahre Agenda 2010 - Auswirkungen für die Kommune

  11. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  12. 5.1

    Osnabrück als Stadt der Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2342: Osnabrück als Stadt der Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung
  13. 5.2

    300 Jahre Justus Möser im Jahr 2020 (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3

    Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  15. 5.3.1

    Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg - TOP 5.3 - ÄA UWG und Piraten

    abgelehnt
  16. 5.3.2

    Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg (CDU-Fraktion) - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.4

    Teilnahme der Stadtverwaltung am Projekt ÖKOPROFIT (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.4.1

    Teilnahme der Stadtverwaltung am Projekt Ökoprofit/Ökoprofit im Konzern Stadt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2013/2466 (Antrag Gruppe UWG/Piraten) und VO/2013/2409 (Antrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis90/DieGrünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.5

    Erweiterung der Zugänglichkeit von öffentlichen Ratssitzungen (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.5.1

    Erweiterung der Zugänglichkeit von öffentlichen Ratssitzungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.6

    Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38 (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  22. 5.6.1

    Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38 (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.6.2

    Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38 - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.7

    Zypern-Krise (FDP-Fraktion)

    zurückgezogen
  25. 5.8

    Stadtwerke Osnabrück in sozialer Verantwortung (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  26. 5.9

    Zinsdeckelung bei Dispokrediten der Sparkasse Osnabrück (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  27. 5.9.1

    Zinsdeckelung bei Dispokrediten der Sparkasse Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2013/2484

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.10

    Erhalt der Wohngemeinschaft Große Schulstraße CDU-Fraktion/SPD-Fraktion)

    zurückgezogen
  29. 5.11

    Radfahren fördern, Sicherheit erhöhen (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.12

    ÖKOPROFIT im Konzern Stadt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.13

    Zusätzliche Einberechnung von Tarifsteigerungen im Haushalt 2014 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  32. 5.13.1

    Zusätzliche Einberechnung von Tarifsteigerungen im Haushalt 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  34. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  35. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Städtepartnerschaftsbüro

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.2

    Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.3

    Umwandlung der Grundschule Eversburg in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.4

    Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.5

    Förderung für den Erwerb von Reihenhausgrundstücken im Baugebiet "In der Gartlage" (Zählgemeinschafrt SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2488: Förderung für den Erwerb von Reihenhausgrundstücken im Baugebiet "In der Gartlage" Eilbedürftiger Antrag mit der Bitte,…
  40. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  41. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  42. 8.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  44. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus

  45. 10.1

    46. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Süberweg/Stichkanal - o Feststellungsbeschluss

    zurückgezogen
  46. 10.1.1

    46. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Süberweg/Stichkanal - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.2.1

    Bebauungsplan Nr. 454 - Süberweg/Stichkanal - 2. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.3

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemannskamp -

    zurückgezogen
  49. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  50. 10.4.1

    Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp Änderungsantrag zum Vorschlag der Verwaltung, TOP 3.4

    zurückgezogen
  51. 10.4.2

    Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  52. 10.5

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zurückgezogen
  55. 10.7.1

    Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 10.8

    Ertmanstraße (Abschnitt Wartenbergstraße bis Am Galgesch), Abekenstraße, Möllmannstraße - Straßenausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 10.9

    B-Plan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren)(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2434: B-Plan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
  58. 10.9.1

    B-Plan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Empfehlung des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  59. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  60. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  61. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  62. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  63. 14.1

    Kunstinstallation von Volker-Johannes Trieb 2014 - 2018

    vertagt
  64. 14.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  66. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  67. 16.1

    Neuordnung der Grundschuleinzugsbereiche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 16.1.1

    Neuordnung der Grundschuleinzugsbereiche / Änderungsantrag Nr. 1 zu VO/2013/2465

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 16.1.2

    Neuordnung der Grundschuleinzugsbereiche / Änderungsantrag Nr. 2 zur VO/2013/2465

    abgelehnt
  70. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  71. 17.2

    Bargeld statt Gutscheine

    zurückgezogen
  72. 18

    Ausschussberichte

  73. 19

    Beantwortung von Anfragen

  74. 19.1

    Einlösung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.1.1

    Einlösung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.2

    Antikorruptionsbeauftragter

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.2.1

    Antikorruptionsbeauftragter - Anfrage der CDU-Fraktion -

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.3

    Familienatlas 2012

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.3.1

    Familienatlas 2012

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.4

    Austausch mit Mehrwert

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.4.1

    Austausch mit Mehrwert (Anfrage der FDP-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  82. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  83. 20.1

    Einzelabschluss 2012 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  84. 20.2

    Stadtmonitoring

    zurückgezogen

Details

Ende
20:10 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz