Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 16. April 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (84)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2013
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Nachbesetzung eines stellvertretendes Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Berufung einer stimmberechtigten Vertreterin der Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien (SPD-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2529: Besetzung von Gremien
- 3.3.1
- 3.4
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4
Aktuelle Stunde
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4.1
10 Jahre Agenda 2010 - Auswirkungen für die Kommune
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Osnabrück als Stadt der Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2342: Osnabrück als Stadt der Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung
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5.2
300 Jahre Justus Möser im Jahr 2020 (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2420: 300 Jahre Justus Möser im Jahr 2020
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5.3
Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2455: Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg
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5.3.1
Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg - TOP 5.3 - ÄA UWG und Piraten
abgelehnt -
5.3.2
Multifunktionelle Sporthalle für den Schölerberg (CDU-Fraktion) - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Teilnahme der Stadtverwaltung am Projekt ÖKOPROFIT (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2466: Teilnahme der Stadtverwaltung am Projekt ÖKOPROFIT
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5.4.1
Teilnahme der Stadtverwaltung am Projekt Ökoprofit/Ökoprofit im Konzern Stadt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2013/2466 (Antrag Gruppe UWG/Piraten) und VO/2013/2409 (Antrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis90/DieGrünen)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Erweiterung der Zugänglichkeit von öffentlichen Ratssitzungen (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2467: Erweiterung der Zugänglichkeit von öffentlichen Ratssitzungen
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5.5.1
Erweiterung der Zugänglichkeit von öffentlichen Ratssitzungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38 (CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2470: Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38
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5.6.1
Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38 (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2470-01: Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38
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5.6.2
Bezahlbarer Wohnraum/ bspw. Bebauungsplan Nr. 38 - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Zypern-Krise (FDP-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2480: Zypern-Krise
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5.8
Stadtwerke Osnabrück in sozialer Verantwortung (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2485: Stadtwerke Osnabrück in sozialer Verantwortung
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5.9
Zinsdeckelung bei Dispokrediten der Sparkasse Osnabrück (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2484: Zinsdeckelung bei Dispokrediten der Sparkasse Osnabrück
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5.9.1
Zinsdeckelung bei Dispokrediten der Sparkasse Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2013/2484
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Erhalt der Wohngemeinschaft Große Schulstraße CDU-Fraktion/SPD-Fraktion)
zurückgezogen -
5.11
Radfahren fördern, Sicherheit erhöhen (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
ÖKOPROFIT im Konzern Stadt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2409: ÖKOPROFIT im Konzern Stadt
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5.13
Zusätzliche Einberechnung von Tarifsteigerungen im Haushalt 2014 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2489: Zusätzliche Einberechnung von Tarifsteigerungen im Haushalt 2014
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5.13.1
Zusätzliche Einberechnung von Tarifsteigerungen im Haushalt 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Städtepartnerschaftsbüro
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Umwandlung der Grundschule Eversburg in eine offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Förderung für den Erwerb von Reihenhausgrundstücken im Baugebiet "In der Gartlage" (Zählgemeinschafrt SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2488: Förderung für den Erwerb von Reihenhausgrundstücken im Baugebiet "In der Gartlage" Eilbedürftiger Antrag mit der Bitte,…
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
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10.1
46. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Süberweg/Stichkanal - o Feststellungsbeschluss
zurückgezogen -
10.1.1
46. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Süberweg/Stichkanal - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2.1
Bebauungsplan Nr. 454 - Süberweg/Stichkanal - 2. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemannskamp -
zurückgezogen -
10.4
Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp - o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.4.1
Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp Änderungsantrag zum Vorschlag der Verwaltung, TOP 3.4
zurückgezogen -
10.4.2
Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp - o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall -
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zurückgezogen -
10.7.1
Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Ertmanstraße (Abschnitt Wartenbergstraße bis Am Galgesch), Abekenstraße, Möllmannstraße - Straßenausbau
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
B-Plan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren)(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2434: B-Plan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.9.1
B-Plan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Empfehlung des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Kunstinstallation von Volker-Johannes Trieb 2014 - 2018
vertagt - 14.2
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16.1
Neuordnung der Grundschuleinzugsbereiche
beschlossengeändert beschlossen
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16.1.1
Neuordnung der Grundschuleinzugsbereiche / Änderungsantrag Nr. 1 zu VO/2013/2465
beschlossengeändert beschlossen
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16.1.2
Neuordnung der Grundschuleinzugsbereiche / Änderungsantrag Nr. 2 zur VO/2013/2465
abgelehnt -
17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.2
Bargeld statt Gutscheine
zurückgezogen -
18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Einlösung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Einlösung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr
zur Kenntnis genommen -
19.2
Antikorruptionsbeauftragter
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Antikorruptionsbeauftragter - Anfrage der CDU-Fraktion -
zur Kenntnis genommen -
19.3
Familienatlas 2012
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Familienatlas 2012
zur Kenntnis genommen -
19.4
Austausch mit Mehrwert
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Austausch mit Mehrwert (Anfrage der FDP-Fraktion)
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Einzelabschluss 2012 der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.2
Stadtmonitoring
zurückgezogen
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Markt
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