Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Dienstag, 28. November 2023 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (16)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Rettungsdienst
Sachstand zum Kommunalen Ordnungsdienst
Verkehrssituation an der Poststraße
Sachstand Task Force Zuwanderung
Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Nettetal
Ergebnis: Abgesetzt
Nichtöffentlicher Teil
Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal; insbesondere Ingenhovenpark und Doerkesplatz
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2024; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Vorhaben des Fachbereiches 32 einschließlich der Änderungen zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Vorbereitungen der Stadtverwaltung für Krisenfälle im Rahmen einer Energiemangellage
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2023
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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