Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:00 Uhr PSD BANK DOME
Tagesordnung (35)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/021 - Münsterstraße 304-306 - Durchführung eines Wettbewerbs
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Vorentwurf) - Südlich An der Piwipp - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Dinslakener Straße 20 - Errichtung von 3 Baukörpern für studentisches Wohnen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)
Anfrage der SPD-Fraktion: Wie soll zukünftig die Parkregelung auf dem Marktplatz in Lichtenbroich am Dickhausweg aussehen?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Frau Gesemann (SPD): Können Geschäfte am Rather Carré verpflichtet werden, Abfalleimer für ihre Kund*innen aufzustellen?
Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a?
Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bauplanungen und Einhaltung der Grundflächenzahl
Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Hochwassersicherheit und Renaturierung des Kittelbachs
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Versiegelung im Stadtbezirk 6
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg?
Zuschussvergabe 2021 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - St. Martin 2021 Weckmänner für Schule und Kindergärten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2021 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung Weihnachtsbäume
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e.V. - Aufstellung Weihnachtsbaum Kreitenplatz/Schliefenstraße/Münsterstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung der Entwürfe - des doppischen Produkthaushalts für das Jahr 2022 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Erweiterung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Krahnenburgstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Machbarkeitsstudie Kreisverkehr Hülsmeyerplatz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Außenkolumbarium Unterrather Friedhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Verkehrskonzept für den Stadtbezirk 6
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Konzept zur Schaffung von Pflegeplätzen in verschiedenen Pflegeformen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Ordnung und Sicherheit durch verstärkten Einsatz des OSD und der Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Attraktive Mobilitätsangebote auch für den Stadtbezirk 6 - Einrichtung von zwei Mobilitätsstationen vorziehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Perspektiven Unterrath Schleife - Altes Zentrum, neues Leben?
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Zugang in den Aaper Wald - Grünweg durch Rath und Mörsenbroich umsetzen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung eines Verkehrskonzepts für Hamborner Straße und Unterrather Straße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Bereitstellung von Mitteln für die Umsetzung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2021 Antrag der GGS Max-Halbe-Straße - Sankt Martin und Weihnachten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Querungsshilfe auf dem Volkardeyer Weg in Höhe Sermer Weg / Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/141/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schwerlastverkehr in Unterrath - Vorlage BV6/083/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.10.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:39 Uhr
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