mandari

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:00 Uhr PSD BANK DOME

Tagesordnung (35)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/021 - Münsterstraße 304-306 - Durchführung eines Wettbewerbs

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

3

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Vorentwurf) - Südlich An der Piwipp - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bauvoranfrage Dinslakener Straße 20 - Errichtung von 3 Baukörpern für studentisches Wohnen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise

7

Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"

8

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

9

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)

10

Anfrage der SPD-Fraktion: Wie soll zukünftig die Parkregelung auf dem Marktplatz in Lichtenbroich am Dickhausweg aussehen?

Ergebnis: beantwortet

11

Anfrage der Frau Gesemann (SPD): Können Geschäfte am Rather Carré verpflichtet werden, Abfalleimer für ihre Kund*innen aufzustellen?

12

Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a?

13

Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post

14

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bauplanungen und Einhaltung der Grundflächenzahl

15

Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Hochwassersicherheit und Renaturierung des Kittelbachs

16

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Versiegelung im Stadtbezirk 6

17

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg?

18

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - St. Martin 2021 Weckmänner für Schule und Kindergärten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung Weihnachtsbäume

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e.V. - Aufstellung Weihnachtsbaum Kreitenplatz/Schliefenstraße/Münsterstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Beratung der Entwürfe - des doppischen Produkthaushalts für das Jahr 2022 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Erweiterung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Krahnenburgstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Machbarkeitsstudie Kreisverkehr Hülsmeyerplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Außenkolumbarium Unterrather Friedhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Verkehrskonzept für den Stadtbezirk 6

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Konzept zur Schaffung von Pflegeplätzen in verschiedenen Pflegeformen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Ordnung und Sicherheit durch verstärkten Einsatz des OSD und der Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Attraktive Mobilitätsangebote auch für den Stadtbezirk 6 - Einrichtung von zwei Mobilitätsstationen vorziehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Perspektiven Unterrath Schleife - Altes Zentrum, neues Leben?

Ergebnis: abweichend beschlossen

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Zugang in den Aaper Wald - Grünweg durch Rath und Mörsenbroich umsetzen

Ergebnis: zurückgezogen

31

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung eines Verkehrskonzepts für Hamborner Straße und Unterrather Straße

Ergebnis: abweichend beschlossen

32

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Bereitstellung von Mitteln für die Umsetzung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Zuschussvergabe 2021 Antrag der GGS Max-Halbe-Straße - Sankt Martin und Weihnachten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Einrichtung einer Querungsshilfe auf dem Volkardeyer Weg in Höhe Sermer Weg / Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/141/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Schwerlastverkehr in Unterrath - Vorlage BV6/083/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.10.2021

Details

Ende
19:39 Uhr

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