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Rat
Dienstag, 03. Dezember 2024 um 18:15 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (33)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestimmung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwicklung der Schulstandorte der Issumer Grundschulen
Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Zahlenmäßige Fortschreibung des Schulentwicklungsplans
Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Gesellschaftsvertrages der KomLog GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der „Schule von acht bis eins“ – verlässlicher Halbtag - im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2025
Ergebnis: Stimmen dafür:4Stimmen dagegen:26Stimmenthaltungen:0Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2025
Ergebnis: Stimmen dafür:2Stimmen dagegen:28Stimmenthaltungen:0Die Satzung ist somit nicht beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2025 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Umbau des Serverraumes in der Sankt-Nikolaus-Schule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2024
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2025
Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:7Stimmenthaltungen:0
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:52 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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