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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Dienstag, 07. Mai 2019 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2.Etage, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Sachstandsbericht zur aktuellen Situation und Zukunft der freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

3

Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten

4

Sachstandsbericht Straßenverkehrsamt - mündlicher Bericht (Umzug, Standortprüfung u. Umstellung auf Online-Zulassungen)

5.1

Sachstandsbericht Spielhallen und Wettbüros in Wuppertal

6.1

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Wuppertal

7.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN v. 02.04.19 - Hundefreilauf auf dem Scharpenacken

8

Belästigungen von unmittelbaren Anwohnern des Engelsgartens durch missbräuchliche Nutzungen der Parkanlage

8.1

Antwort auf die Große Anfrage Fraktion pro Deutschland / REP - Belästigung von unmittelbaren Anwohnern des Engelgartens durch missbräuchliche Nutzungen der Parkanlage

9

Sachstandsbericht „Sicherheit in Kommunaler Verantwortung“

11

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes ESW für das I. Quartal 2019

12

Verschiedenes

12.1

Reinigung Döppersberg

12.2

Neubau Klingelholl

12.3

Rechtliche Gutachten Heuking sowie Heinemann & Partner

12.4

Mülldetektive

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