Rat
Donnerstag, 13. Dezember 2018 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (84)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2017 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2017 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 des Stadtentwässerungsbe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2019 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Gartenamtes zum 01.01.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe zum 01.01.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung des Anschlussgrades an die blaue Tonne und Abschaffung der Bündelsammlung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatberatung 2019 - Teil 1 -
Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau des Aachener Platzes - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterungsneubau für die neu gegründete 3-zügige Gemeinschaftsgrundschule am Schulstandort Steinka
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterungsneubau Franz-Jürgens-Berufskolleg, Redinghovenstr. 20
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsbeschluss Geländerertüchtigung Kniebrücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Höherhofstraße / Gubener Straße / Nach den Mauresköthen – Umbau des Knotenpunktes zu einem Kreisverk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungantrag CDU: Umbau des Knotenpunktes zu einem Kreisverkehrsplatz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bedarfsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirkssportanlage Am Wald, Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Bezirkssportanlage Am Wald, Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neugestaltung der Mühlenstraße - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Hallenbades Benrath sowie die Teilsanierung des Freibades Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Hallenbad Oberkassel/Heerdt - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsbeschluss Radhauptnetz (Maßnahmen 2019 ff)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der CDU- Ratsfraktion: Radhauptnetz (Maßnahme 2019ff)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rhein-Ruhr-Express (RRX) – Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Tierschutz Freie Wähler: RRX in Agermund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19-2023/24 (SOM VI)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Schulentwicklungplanung (SOM)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierungen und Umbaumaßnahmen der öffentlichen Bereiche des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Komödie Düsseldorf GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Komödie Düsseldorf GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss eines Haustarifvertrages für die Düsseldorfer Symphoniker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- und Gedenkstätte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Nachtrag zum Zuwendungsvertrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Personenstandswesen (Stande
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung 2019 - Teil 2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung für die Volkshochschule Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung
Ergebnis: zurückgezogen
Städtische Richtlinien für die Förderung von baulichen Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren im Wo
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungskonzept Landschaftsplan - Konzept zur Fortschreibung des Landschaftsplanes der Landeshaupts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Beschäftigungsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Benutzungsordnungen für die Bezirksrathäuser Benrath und Kaiserswerth
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungsordnung für die Vermietung von Räumen in städtischen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 1. Quartal des Jahres 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beitrittsverhandlungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und des Kreises Mettmann
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Altersteilzeit bei der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf GmbH & Co. KG - Neuwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH - Neuwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord -Ersatzbestellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Vereins "Metropolregion Rheinland" - Ersatzbestellung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Blaugrüner Ring Auslobung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Blaugrüner Ring
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag CDU: Blaugrüner Ring, Auslobung, Wettbewerb nach RPW 2013
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
"Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA BÜ90-GRÜ: Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 01/013- Harkortstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/002 - Max-Planck-Straße -
Ergebnis: zurückgezogen
Bebauungsplan 01/005 Worringer Straße/ Gerresheimer Straße (Baufeld A)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Worringer Str./Gerresheimer Str.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag CDU: B-Plan Worringer Str./Gerresheimer Str.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag des Seniorenrates:Anschaffung eines Friedhofmobils für den Friehof Stoffeln
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzung in der Kunstkommission Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 22:27 Uhr
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