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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 16. September 2021 um 18:41 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (44)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Vergleichsbericht - Ertrags- und Aufwandslage im interkommunalen Vergleich

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Dringlichkeitsentscheidungen

4

Mittelbereitstellungen

4.1

Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im ersten Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Quartalsbericht zum 30. Juni 2021 nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG und Finanzzwischenbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Sachstandsbericht Sanierungsplan zum 30.06.2021

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Beteiligungsbericht 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Sachstand Kita in der Coens-Galerie, hier: Ausbau von Plätzen für die Betreuung von Kindern (Anfrage Nr. 27/2021)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bestellung von Beauftragten nach § 27a GO NRW für die Interessen von Senioren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Feuerschutzausschusses

11.1

Brandschutzbedarfsplan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität

12.1

Aufhebung 3. vereinf. Änd. K 8 Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Stellungnahme zur 10. Regionalplanänderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3

G 230 Aufstellung 13a

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.4

G 229 Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Straßenbenennung Sportplatz Neukirchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

36. FNP Änd. Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.7

W 59 Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.8

G 209 ern. Aufstellung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

12.9

G 227 Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen

13.1

Prüfung von Mitgliedschaften (Antrag Nr. 85/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.2

Klimamanager

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.3

Sammelbeantwortung: Beantwortung von Anfragen aus dem Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Schriftliche Anträge

14.1

Anträge der SPD-Fraktion

14.2

Anträge der CDU-Fraktion

14.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

14.4

Anträge der FDP-Fraktion

14.4.1

Befragung zur Fortführung der Diedrich-Uhlhorn-Realschule auf breitem Fundament durchführen

14.5

Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich

14.6

Anträge der UWG-Fraktion

15

Gemeinschaftsanträge liegen nicht vor.

16

Schriftliche Anfragen liegen nicht vor.

16.1

Anfragen der SPD-Fraktion

16.2

Anfragen der CDU-Fraktion

16.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16.4

Anfragen der FDP-Fraktion

16.5

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

16.6

Anfragen der UWG-Fraktion

17

Mitteilungen des Bürgermeisters liegen nicht vor.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.09.2021

Details

Ende
20:35 Uhr

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