Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 11. September 2025 um 18:35 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (85)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines stellv. Schriftführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2025
Ergebnis: Kenntnisnahme
Standorte für die Unterbringung geflüchteter Menschen (Ergänzung zu Vorlage 462/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Feuerwehrhaus in Gustorf-Gindorf auf Grundlage des Ratsbeschlusses Nummer 236/2025 vom 08.05.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brückenbauwerk 63 an der Obstwiese
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Generalinstandsetzung Düsseldorfer Straße und Goethestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Absichtserklärung 4-gruppige Kindertageseinrichtung N47 - Lohweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
BP N 47 Beschluss städtebaul. Vertrag RAT
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. N 47 „Lohweg“ – Ortsteil Neukirchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Am Rittergut" – Ortsteil Noithausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BP G 234 Beschluss Durchführungsvertrag RAT
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 234 "VEP Einzelhandel Am Rittergut" – Ortsteil Noithausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 207 "Baubetriebshof Am Rittergut" - Ortsteil Noithausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BP W 59 Info Entwurf städtebaul. Vertrag RAT
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. W 59 „An der Heckstraße" – Ortsteil Wevelinghoven
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) "Flutgrabenquartier"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Rahmenplans zur nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung der Innenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 241 "Östliche Merkatorstraße" - Ortsteil Stadtmitte - wird nachgereicht!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Lachgasmissbrauch in Grevenbroich (Anfrage Nr.:41/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu möglichen Parkverboten (Anfrage Nr.:58/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Keine de facto Beitragserhöhungen für Eltern der neuen Kita durch Parkgebühren in der Coens-Galerie (Antrag Nr.:61/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur illegalen Müllentsorgung (Anfrage Nr.:60/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bergmannampeln in Grevenbroich (Antrag Nr. 66/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung des Grundgesetzes / Auswirkungen des sogenannten „Infrastruktur-Sondervermögens“ auf die Stadt Grevenbroich (Antrag 32/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Hochwasserschutz in GV-Orken (Anfrage Nr.:59/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entwendete Einkaufswagen im Stadtgebiet (Antrag Nr.:141/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht: Digitale Ausschusssitzungen und "Rats-TV"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Schützenplatz / Jugendfreizeitfläche in Hemmerden (Antrag Nr.:102/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung an der K33 (Kottenkamp / Herzogstraße / Hülchrather Straße) (Antrag Nr.:101/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Verkehrsspiegels Unterbruch Straße / Erft Straße (Antrag Nr.:100/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Verkehrsspiegels Hansend (Antrag Nr.:99/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung eines bedarfsgerechten Ausbaus der Schulsozialarbeit (Antrag Nr.:105/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Ankauf des Gebäudekomplexes mit historischem Rathaus in Wevelinghoven (Antrag Nr.:78/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwandlung eines bestehenden Tennisplatzes in einen Pickleballplatz auf dem Vereinsgelände des TC Rot-Weiß Grevenbroich e.V.(Antrag Nr.:104/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Vorsprung nutzen - Gindorf unbedingt weiter voranbringen: Erfolgreich initiierter Prozess zur Nachnutzung des Feuerwehrgerätehauses in Gindorf konkretisieren (Antrag Nr.:88/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkauf des ehemaligen Rathauses der Stadt Wevelinghoven (Antrag Nr.:74/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Windelsäcke und Restmülltonnen - Bürgerinnen und Bürger beteiligen (Antrag Nr.:94/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kirmesplatz Kapellen braucht Schützenfest und Parkplätze (Antrag Nr.:95/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnmobilstellplätze als Tourismusfaktor in und für die Stadt Grevenbroich (Antrag Nr.:93/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtteil Neuenhausen bei der Beschilderung der B59 berücksichtigen (Antrag Nr.:92/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Errichtung eines Multi Courts auf dem alten Aschenplatz der Katholischen Grundschule Arche Noah in Noithausen (Antrag Nr.:79/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag Beleuchtung von Tunnel (Antrag Nr.:98/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmschutzmessungen - Lärmschutzmaßnahmen (Antrag Nr.:97/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag (Antrag Nr.:96/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Anträge der GGV-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Mittelstandsbarometer 2025 - Bewertung der Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.:103/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Digitalisierungsrendite - Teilaspekt Papierverbrauch in der Stadtverwaltung (Anfrage Nr.:89/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Anfragen der GGV-Fraktion
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage auf Einführung eins "Qualitätsmanagement für Straßenmusik" (Anfrage Nr: 80/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage auf Förderung zur Bildung von Genossenschaften im Stadtgebiet Grevenbroich (Anfrage Nr.: 81/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu möglichem Neueinbauverbot von Gas- und Ölheizungen Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.: 82/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu möglichem Verbot der Nutzung des Schlossbad GV von Ausländern (Anfrage Nr.: 83/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur möglichen Anschaffung von ATV-Quad für Feuerwehr GV (Anfrage Nr.: 86/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage auf Aufstellung behindertengerechter E-Ladesäulen im Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.: 87/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Razzien gegen Sozialbetrug im Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.:84/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum möglichem Schweinefleisch-Verbot in städtischen Schulmensa (Anfrage Nr.:85/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage auf Einführung eines neuen Sicherheitskonzeptes für städtische Schulen und KITA in GV (Anfrage Nr.:75/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Kauf des Magazins "Compact" im ABO für den Politikunterricht (Anfrage Nr.:76/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage um Aufstellung eines Wartehaus Bushaltestelle "Platz der deutschen Einheit" an der Kaplan-Hahn-Straße (Anfrage Nr.:77/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage auf mögliche Einführung eines Sicherheitsdienstes an städtischen Schulen (Anfrage Nr.:90/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage nach Abgabe von Überlastungsanzeigen von städtischem Lehrpersonal im Jahr 2025 (Anfrage Nr.:91/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.09.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:03 Uhr
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