Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 20.10.2005

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.10.2005

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden 1/2 Miteigentumsanteil an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Lindenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Amundsenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im GE-Gebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Amundsenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Wilhelm Engels (SPD) in Nachfolge für das ausgeschiedene Ratsmitglied Martin Bornträger (SPD)

Personalangelegenheiten

Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Euskirchen hier: Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr vom 09.12.2005 sowie Stellungnahme der Verwaltung hierzu vom 12.12.2005

Ergebnis:

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Leitantrag "Innenstadt und Verkehr"/Kreuzung Krusche Boom ((Beschluss des Rates vom 05.03.2002) Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2005

Verwaltungsvorlagen

9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Euskirchen a) Ergänzung um § 6a - Beirat für Menschen mit Behinderung -> Vorberatung im Ausschuss für Schulen, Jugend und Soziales am 13.12.2005 (Ds.-Nr. 316/2005) b) Ergänzung um § 8a Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder, der sachkundigen Bürger/innen und Einwohner/innen (§ 43 Abs. 3 GO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4. Fortschreibung des TUIV-Entwicklungsplans 2006 - 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterbringungssatzung für Spätaussiedler

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag der Schulkonferenz der KGS Stotzheim auf Umbenennung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einrichtung von offenen Ganztagsschulen an weiteren Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2004 gem. § 26 EigVO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2004 gem. § 26 EigVO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2004 gem. § 26 EigVO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 01.01.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftplanes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum/Theater Euskirchen zum 31.12.2004 gem. § 26 EigVO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes City-Forum/Theater Euskirchen zum 01.01.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftplanes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement zum 31.12.2004 gem. § 26 EigVONW.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2006 b) Beratung über die Finanzplanung 2005 bis 2010 c) Beschlußfassung über das Investitionsprogramm 2005 bis 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 1. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2006 2. Beratung über die Finanzplanung 2005 bis 2010 3. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2005 bis 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 6a/Ortsteil Kirchhheim, für den Bereich zwischen Hohnshecker Weg, Weilerweg, Frankenstraße und Einsteinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis:

Übertragung der Befugnis zur Durchführung vereinfachter Umlegungen auf den Umlegungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung