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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal

Tagesordnung (36)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 24.09.2020 - entfällt -

2.

Verpflichtung der dem Ausschuss angehörenden sachkundigen Bürger/innen und sachkundigen Einwohner/innen

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

2.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 24.09.2020 - entfällt -

3.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

3.1

Dorfgemeinschaftshaus Palmersheim; vorzeitige Verlängerung des Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.2

Bau und Betrieb Kindertagesstätte "Weiße Erde"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

4.

Erbbaurechte

4.1

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.2

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.3

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

5.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

5.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2019 sowie Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Wißkirchen, Am Panzegraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2020.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Installation einer Photovoltaik (PV)- Anlage auf dem Dach der Gesamtschule Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.5

Sachstand zu Schulbaumaßnahmen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.6

Umbau und Sanierung der Schulturnhalle Stettiner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

City-Süd - Altlastensanierung im Bereich ‚ehem. Gaswerk Roitzheimer Straße‘ hier: Fertigstellung des Sanierungsplanes und weiteres Vorgehen zur Durchführung der Sanierung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

6.1

Veräußerung von Grundstücken im Rahmen einer öffentlichen Anbietung hier: Grundstücksauswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.2

Veräußerung eines Baugrundstücks (Nr. III) im OT Stotzheim, Am Himmelsgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.3

Veräußerung eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Kuchenheim, Am Peschbenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Prüfung zur Ausstattung der Schulen in Euskirchen mit CO2-Meßgeräten und Raumluftfilteranlagen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks - entfällt -

8.

Unterstützung des innerstädtischen Einzelhandels Zeitweises kostenfreies Parken in städtischen Parkhäusern in Zeiten der Corona-Pandemie hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2020

8.

Anfragen/Mitteilungen

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.12.2020

Details

Ende
18:23 Uhr
Adresse
Hochstraße 39-41

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