Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.06.2023

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.06.2023

Kindertageseinrichtungen hier: Neubau Jülicher Ring

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Einführung des neuen Ratsmitgliedes Carlos Ferreira (SPD)

Grundstücksangelegenheiten

Einräumung eines Erbbaurechts an einer Gemeinbedarfsfläche im OT Euskirchen, Jülicher Ring

Ergebnis: 4 Stimmen dafür, 45 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Erwerb von drei Ackerlandflächen in der Gemarkung Palmersheim, Am Kuchenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von verschiedenen Ackerlandgrundstücken in den Gemarkungen Kirchheim u. Arloff

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Rückerwerb einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Personalangelegenheiten

Bestellung der Betriebsleitung des Stadtbetriebs Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestellung eines Technischen Prüfers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

29. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitgliedschaft Friedensorganisation „Mayors for Peace"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2020 / 2021 endgültig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2020 Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

City-Süd - Altlastensanierung im Bereich ‚ehem. Gaswerk Roitzheimer Straße‘ hier: 2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages (ÖRV); Grund der zwingenden Änderung des ÖRV ist die erforderliche Anpassung des Vertragsvolumens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Raumlufttechnische Anlagen an städtischen Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

35. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Billig, Bereich "Am Sportplatz" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB d) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3a/ Ortsteil Großbüllesheim - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) i. V. m. § 214 BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i. V. m. § 214 BauGB c) Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung