Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 22. November 2023 um 17:04 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten
Ergebnis: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023
Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig
Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Rüstwagens, sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel
Ergebnis: Einstimmig
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert
Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit
Ergebnis: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023
Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024
Ergebnis: Beschluss 1: mehrheitlich abgelehnt bei 6 Ja-Stimmen und 11 GegenstimmenBeschluss 2: mehrheitlich zugestimmt bei 11 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen
Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023
Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024
Ergebnis: SPD-Antrag: Einstimmig bei 1 EnthaltungenVorlage: Verschiebung in den Rat am 27.11.2023
Stellenbedarfe 2024
Ergebnis: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Berufsorientierung an weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen
Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vergaben zur Unterhalts- u. Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Rathaus II
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet
Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme
Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:41 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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