Stadtrat
Donnerstag, 12. Mai 2011 um 18:30 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (40)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Stadtentwicklungskonzept hier: Sachstandsbericht
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Ochtrup zum 01.01.2009 gemäß § 92 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 103 Abs. 5 GO NRW
Parkplatz K + K / Bahnhofstraße
Kreisverkehr Postdamm
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Antrag der VWO zur Verlegung eines verkaufsoffenen Sonntags
Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung
Wahl eines stellv. Ausschussmitgliedes im Ausschuss für Familie, Jugend, Schule und Sport hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 13.04.2011
Einführung des Gemeinsamen Unterrichts (GU) an der Marienschule zum Schuljahr 2011/12
Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 91 'Baugebiet nördlich der Schützenstraße'
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich Ia hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB sowie der erneuten Beteiligung gemäß § § 4 Abs. 3 Satz 4 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a
83. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Laurenzbusch hier: a) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 BauGB b) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Nr. 92 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Lessingstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 'Gewerbe- und Industriegebiet Weinerpark', Teilbereich II hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 13 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB b) Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ausbau von Wirtschaftswegen 2011
Unterhaltung von Wirtschaftswegen
Unterhaltung von Stadtstraßen
Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz
Wegeeinziehung Gemarkung Ochtrup, Flur 85, Flurstück 24, Weg im Welberger Esch
Wegeeinziehung Gemarkung Ochtrup, Flur 64, Flurstück 7, Weg in der Weiner
Widmung von Straßen
Widmung der Eichenstraße
Widmung des Schnatweges
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Anträge und Anfragen
Antrag der Zentralrendantur auf Übernahme anteiliger Kosten für U3-Umbaumaßnahmen am Kindergarten St. Lamberti
Antrag des DRK Ortsverein Ochtrup e.V. auf Übernahme des 10%-igen Trägeranteils an der Landesförderung für den DRK-Kindergarten im Niedereschgebiet
Antrag des DRK Ortsverein Ochtrup e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Ausstattung des neuen DRK-Kindergartens im Niedereschgebiet
Tagesordnungspunkt
Verschiedenes
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur
Seebühne
Notarztsituation
Dichtigkeitsprüfung
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz